Ettl und Bulfon: Europäischer Sozialfonds wird in der Krise ausgeweitet

Wien (SK) - "Jene Menschen, die nicht an der Krise schuld sind,
aber ihre Auswirkungen umso härter spüren, sollen besser unterstützt werden. Die EU nimmt hier ihre Verantwortung wahr", sind die beiden SPÖ-Europaabgeordneten Wolfgang Bulfon und Harald Ettl zufrieden. ****

Die Europäische Kommission hat dem Parlament Vorschläge vorgelegt, um die Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) breiter und effizienter ausschütten zu können. Diese Vorschläge wurden heute, Donnerstag, im Plenum von einer breiten Mehrheit angenommen. Konkret geht es um eine Vereinfachung "der Berechnungsgrundlage für förderfähige Kosten" sowie die "häufigere Verwendung von Pauschalsätzen und Festbeträgen statt der Erstattung von Ist-Kosten". Die Zahlung von Pauschalbeträgen war in den ESF-Vorschriften bislang nicht vorgesehen, und Zahlungen auf der Grundlage von Pauschalsätzen sind derzeit nur für indirekte Kosten möglich.

Künftig sollen Pauschalsätze auch für direkte Kosten möglich sein, wobei diese von den Mitgliedstaaten festgelegt werden können. Eine Obergrenze ist nicht vorgesehen. Die Zahlung von Pauschalbeträgen ist vollkommen neu, die vorzulegenden Kalkulationen müssen jedenfalls immer "fair, ausgewogen und überprüfbar" sein.

"Diese Erweiterung des ESF ermöglicht einen schnelleren und effizienteren Zugang zu den so dringend benötigten Mitteln. Das ist besonders wichtig, um dem dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit entgegen zu wirken", betont Harald Ettl. "Die Hauptbereiche der finanzierbaren Maßnahmen umfassen die Steigerung der Anpassungsfähigkeit von Arbeitskräften und Unternehmen, die Verbesserung des Zugangs zur Beschäftigung und Verhinderung von Arbeitslosigkeit, die Förderung der Integration und Bekämpfung von Diskriminierung. Diese Bereiche werden durch einige zusätzliche Maßnahmen wie Verbesserung von Investitionen in das Humankapital und verbesserte Systeme für berufliche Bildung ergänzt", erläutert Ettl.

"Gerade jetzt in der Krise ist es wichtig, an verschiedenen Hebeln gleichzeitig anzusetzen: Wir wollen die verschiedenen EU-Fonds in den Bereichen Beschäftigung, Soziales, Kohäsion auf Hochtouren arbeiten lassen, damit sie ihren Zweck erfüllen und den Menschen zugute kommen", so Wolfgang Bulfon abschließend. (Schluss) df/mp

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