• 01.03.2009, 19:22:25
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"Die Presse"-Leitartikel: Kein Freudentag für die Großkoalitionäre, von Martina Salomon

Ausgabe vom 2. März 2009 Wien (OTS) - Faymanns Strahle-Image ist gefährdet. Aber auch die Schwarzen können sich nicht zufrieden zurücklehnen. Man kann den Kärntner Wahlsieg des BZÖ theoretisch auch schlechtreden: Schließlich hätte Jörg Haider voraussichtlich die "Absolute" geschafft. Verblüffend ist dennoch, wie stark die Orangen mit dem ausgesprochen leutseligen, aber zu Ausrutschern neigenden und ansonsten leicht farblosen Gerhard Dörfler ihre Poleposition verteidigen - und sogar noch ausbauen konnten. Das Charisma Haiders wirkte offenbar über dessen Tod hinaus. Anders ist das Wahlergebnis nicht zu erklären. Zumindest nicht aus der Fernsicht. Dörfler-Witze und Faschingsauftritte, die man in Wien komplett daneben fand, kamen in Kärnten offenbar gut an. Aber dort findet man ja auch den Villacher Fasching nicht peinlich. Haben die Kärntner auch sozusagen gegen den Wiener "Political-Correctness-Terror" votiert? Selbst manche im BZÖ sind jetzt wohl enttäuscht, dass der Haider-Nachfolger so glasklar vorne liegt: Vor diesem Hintergrund ist es schwer argumentierbar, ihn wie geplant als Landeshauptmann abzulösen. Landesparteiobmann und Landesrat Uwe Scheuch hat ja längst am Reservebankerl Platz genommen. Aber er muss jetzt vielleicht doch in der zweiten Reihe sitzen bleiben. Anzunehmen ist auch, dass die restlichen Spitzenkandidaten, die Dörflers Wahl zum Landeshauptmann noch vor dem 1. März kategorisch ausgeschlossen haben, nun umfallen. Jeder Partei ist Unterstützung für den Wahlsieger zuzutrauen. Der Wahlsonntag hat aber auch klargemacht, dass das BZÖ ein auf Kärnten beschränktes Phänomen ist: In Salzburg, obwohl auch dort auf großen, teuren Plakatflächen geworben wurde, blieben die Orangen unter der Wahrnehmungsgrenze. Sie ziehen nicht in den Landtag ein. Überraschend schlecht haben die Sozialdemokraten abgeschnitten. In Salzburg lässt sich das Ergebnis noch halbwegs schönreden: mehr verloren als erwartet, aber Platz eins verteidigt. Immerhin, wenn auch ein Dämpfer. Einfach nur desaströs ist dagegen das Abschneiden der Kärntner Landes-Roten, die ihre Kampagne auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen angelegt haben. Hieße der SPÖ-Parteiobmann noch Alfred Gusenbauer, hätte er wieder einmal ziemlich Feuer am Dach. Doch auch für Werner Faymann könnten nun unangenehme Diskussionen folgen: Die ersten Wahlen unter ihm als Bundesparteiobmann sind enttäuschend ausgegangen. Ist das ein Faymann-Effekt? Gab es Fehler in der Bundespolitik, zu wenig Unterstützung für die Landesparteien? Hätte zum Beispiel Unterrichtsministerin Claudia Schmied mit ihrer Ankündigung, Lehrern zwei Unterrichtsstunden mehr zu verordnen, nicht bis nach den Landtagswahlen warten können? Versemmelt die SPÖ jetzt auch noch die EU-Wahlen im Juni, wird man in der Bundespartei mit Sicherheit hochnervös werden - und die ersten innerparteilichen Kritiker werden sich an Faymann abputzen. Die Kärntner SPÖ wiederum wird sich schon demnächst ihrer Lieblingsdisziplin - Suche nach einem neuen Obmann - widmen. Dabei war Reinhart Rohr erst im Sommer Gaby Schaunig nachgefolgt, die - zermürbt von Haiders Attacken, aber auch von innerparteilichen Zores - das Handtuch geworfen hatte. Wer kommt jetzt? Auch aus freiheitlicher Sicht sind die Landtagswahlen nicht ganz befriedigend verlaufen: zwar deutliche Zugewinne in Salzburg, aber kein Einzug in den Kärntner Landtag. Vom smarten Kärntner Spitzenkandidaten Mario Canori, dem ehemaligen Haider-Intimus, der zum Schrecken des BZÖ zur FPÖ wechselte, war mehr zu erwarten gewesen. In Salzburg konnte Langzeitkämpfer Karl Schnell diesmal die von Rot und Schwarz frustrierten Wähler in Bund und Land einsammeln. Noch besser wird die FPÖ wohl bei der Wiener Landtagswahl 2010 abschneiden. Und die ÖVP? Die Pluspunkte in Kärnten werden wohl wieder einmal wie Valium für die Bundespartei wirken. Dennoch kann sich Bundesparteichef Josef Pröll keineswegs zufrieden zurücklehnen. Trotz der Zugewinne bleibt es ja dennoch nur bei Platz drei in Kärnten, und im eigentlich konservativen Land Salzburg konnte der schwarze Herausforderer der "roten Gabi" nicht wirklich auf die Pelle rücken. Sieger schauen anders aus. Entscheidet man sich auch bei der EU-Wahl für einen farblosen Spitzenkandidaten, bleibt die SPÖ vorn - genauso wie bei der bundesweiten "Sonntagsfrage". Nein, das war kein strahlender Wahlsonntag für die Große Koalition. Rückfragehinweis: Die Presse Chef v. Dienst Tel.: (01) 514 14-445 E-Mail: [email protected] *** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT *** OTS0041 2009-03-01/19:22 011922 Mär 09

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