Swoboda plädiert in New York für aktive Rolle der EU bei Abrüstungsfragen

Österreich als neutrales EU-Mitglied besonders stark

Wien (SK) - In seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender einer Delegation der SozialdemokratInnen in den USA besprach der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda unter anderem mit dem Abrüstungsbeauftragten der UNO, wie die Europäische Union die Fragen der Abrüstung vorantreiben könne, insbesondere hinsichtlich der Atomwaffen. Hannes Swoboda ist einer der Abgeordneten im EU Parlament, der eine aktivere Rolle der EU bei Abrüstungsfragen befürwortet. "Angesichts einer bedauerlichen Renaissance der Atomenergie ist ein kontrolliertes Vorgehen gegen die atomare Rüstung besonders wichtig", betont Swoboda. ****

Bei den Gesprächen in New York ging es auch um die konventionelle Abrüstung und um eine Beschränkung und Überwachung der Rüstungsexporte. Hier hat die EU vor, von einem freiwilligen Code zu verbindlichen Regeln überzugehen. "Damit könnte ein gutes Beispiel für einen internationalen Vertrag über den Handel mit Rüstungsgütern gegeben werden", so Swoboda.

"Ein Informationsgespräch mit dem österreichischen Botschafter bei den Vereinten Nationen machte mir wieder einmal deutlich, welche bedeutende Rolle Österreich als neutrales und engagiertes EU-Mitglied spielen kann". Die EU-Mitgliedschaft gibt Österreich verstärkte Möglichkeiten, einen wichtigen Beitrag in der internationalen Politik zu leisten, ohne dass wir auf österreichische Interessen oder auf unsere Neutralität verzichten müssten", so Swoboda abschließend. (Schluss) sw/mp

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