• 18.02.2009, 15:18:11
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Ridi Steibl: Wir arbeiten lösungsorientiert im Sinne der Familien

ÖVP-Familiensprecherin bringt ÖVP-SPÖ-Antrag ein, der Härtefälle vermeiden hilft

Wien (ÖVP-PK) - Auf die Vermeidung von Härtefällen und die
Verringerung der Zahl von Rückforderungsbescheiden bezüglich des
Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld zielt ein Antrag von
ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl gemeinsam mit dem
Koalitionspartner SPÖ heute, Mittwoch, in der Sitzung des
Familienausschusses. "Dieser Antrag zeigt einmal mehr die
Lösungskompetenz der Koalitionsarbeit: wir arbeiten sachlich, sozial
verträglich, lösungsorientiert und im Sinne der Familien in
Österreich", so Steibl am Rande der Ausschusssitzung. ****

Zur Erklärung: Der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld ist eine Art
zinsenloser Überbrückungskredit für die Zeit der Kleinkindphase. Bei
alleinerziehenden Elternteilen ist der Zuschuss als Beitrag zu den
Aufwendungen und Einschränkungen des alleinerziehenden Elternteiles
vom anderen Elternteil zurückzuzahlen; Paare verpflichten sich bei
Antragstellung zur gemeinsamen Rückzahlung.

Als Ergebnis eines von ÖVP-Staatssekretärin Christine Marek
einberufenen Runden Tisches im Dezember 2008 zu den Härtefällen bei
der Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld seit 2002
wird nun eine sozial verträglichere Regelung eingeführt, indem die
Abgabengrenzen rückwirkend mit 1. Jänner 2002 auf die seit 1. Jänner
2008 geltenden Abgabengrenzen erhöht werden. Steibl: "Dadurch werden
Härtefälle weitestgehend vermieden, und die Zahl der
Rückforderungsbescheide verringert sich wesentlich." Darüber hinaus
wird die Rückzahlungspflicht in Hinkunft spätestens mit Ablauf des
auf die Geburt des Kindes folgenden siebenten Kalenderjahres enden
(statt wie bisher mit Ablauf des auf die Geburt des Kindes folgenden
15. Kalenderjahres).
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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