Krainer: SPÖ sorgt mit entschlossenem Handeln für Stabilität

Wien (SK) - "Die SPÖ sorgt mit entschlossenem Handeln in
wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Stabilität. Die nun erzielte
Einigung auf eine Steuerreform entlastet die heimischen
ArbeitnehmerInnen deutlich, bringt mehr Kaufkraft und somit
unverzichtbare Impulse für die heimische Wirtschaft", stellte
SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer am Montag gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst fest. Schon seit dem Frühjahr 2008 hat die SPÖ auf
rasche Maßnahmen gedrängt, um dem sich abzeichnenden Einbruch der
Konjunktur entgegenzuwirken, im Zuge der Regierungsverhandlungen
konnte dann auch der Koalitionspartner überzeugt werden. "Der Einsatz
der SPÖ zahlt sich aus: für die Beschäftigten, die Familien, die
soziale Sicherheit und die Wirtschaft", betonte Krainer. ****

"Mit der rückwirkend ab 1.1.2009 in Kraft tretenden Steuersenkung
werden die Österreicherinnen und Österreicher um 3,2 Milliarden Euro
entlastet. Das bedeutet eine spürbare Entlastung für einen Großteil
der heimischen Bevölkerung", so der SPÖ-Finanzsprecher. 2,7 Mio.
Menschen zahlen keine Lohnsteuer, 160.000 Menschen kommen durch die
Steuerreform hinzu, da der Grenzwert von 10.000 auf 11.000 Euro
angehoben wurde. 88 Prozent des Volumens der Steuersenkung kommen
Menschen mit Einkommen bis 4.000 Euro brutto zugute. Grundsätzlich
wirkt die Entlastung bei den niedrigeren Einkommen prozentuell
stärker. "Das heißt, die SPÖ-geführte Regierung sorgt dafür, dass vor
allem den kleinen und mittleren EinkommensbezieherInnen mehr in der
Geldbörse bleibt", hielt Krainer fest.

Alleine 500 Mio. Euro habe die Regierung für die Entlastung der
Familien vorgesehen, so der SPÖ-Finanzsprecher. Im Folgenden die
wichtigsten Punkte:
Die Kinderabsetzbeträge werden für alle Kinder von 610 auf 700 Euro
angehoben und direkt ausbezahlt.
Einführung eines Kinderfreibetrags: 220 Euro pro Kind können von der
Steuer abgesetzt werden.
Professionelle Kinderbetreuung kann mit einem Betrag von 2.300 Euro
pro Jahr und Kind (bis zum 10. Lebensjahr) abgesetzt werden.
Arbeitgeber können einen für die/den DienstnehmerIn steuerfreien
Betrag in der Höhe von 500 Euro pro Jahr für die Betreuung der Kinder
(bis zum 10. Lebensjahr) auszahlen.

Sozial , entschlossen, zuverlässig

Bereits im Vorjahr habe die SPÖ-Regierung in Hinblick auf die
bevorstehenden wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine Reihe von
Entlastungsmaßnahmen für die ArbeitnehmerInnen und Arbeitnehmer sowie
für Menschen mit niedrigerem Einkommen durchgesetzt. So wurden mit 1.
Juli 2008 Niedrigeinkommen um insgesamt 300 Mio. Euro entlastet. Und
vor der Nationalratswahl konnten dann wesentliche Entlastungen für
die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit dem Fünf-Punkte-Programm
von Bundeskanzler Werner Faymann durchgesetzt werden (Volumen 2,2
Mrd. Euro). "Wenn es darum geht, die Menschen sozial gerecht zu
entlasten, können sich die ÖsterecherInnen auf die SPÖ verlassen -
wir handeln sozial, entschlossen, zuverlässig", betonte Krainer
abschließend. (Schluss) ps

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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