Neues Volksblatt: "Adressaten" (von Markus Ebert)

Linz (OTS) - Es hätte nicht wirklich ins bisherige Bild dieser
Koalition gepasst, wenn am Ende der Regierungsklausur in Sillian
keine Einigungen bei Steuerreform und Krankenkassen-Finanzspritze
gestanden wären.
Dass die Opposition die Steuerreform zerpflückt, ist klar. Dass
Arbeiterkammer-Präsident Herbert Tumpel über beides herummosert, mag
den Wahlgängen der Arbeitnehmervertretung zuzuschreiben sein. Aber er
wird wohl auch eine direkten Draht zu seinem Parteichef und -freund
Werner Faymann haben.
Ob der freilich für Tumpels Beschwerden ein geneigter Adressat ist,
darf zumindest in Frage gestellt werden. Denn in den Lobesworten über
Kassenpaket und Steuerreform unterschieden sich Faymann und Pröll
höchstens in der Stimmlage, nicht aber im Inhalt.
Klar ist: Während die Steuerreform hinsichtlich ihrer finanziell
spürbaren Auswirkung ohnehin bald auf dem Prüfstand steht, ist bei
der Kassensanierung ein kurzfristiger Erfolg nicht zu erwarten. Sehr
wohl erwarten darf man, dass die Forderungen nach Strukturreformen
insbesondere dort gehört werden, wo es wirklich hapert. Eine OÖGKK
ist im Gegensatz etwa zur Wiener Kasse nicht der erste Adressat, wenn
Reformen eingemahnt werden.

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