Neues Volksblatt: "Adressaten" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 11. Februar 2009

Linz (OTS) - Es hätte nicht wirklich ins bisherige Bild dieser Koalition gepasst, wenn am Ende der Regierungsklausur in Sillian keine Einigungen bei Steuerreform und Krankenkassen-Finanzspritze gestanden wären.
Dass die Opposition die Steuerreform zerpflückt, ist klar. Dass Arbeiterkammer-Präsident Herbert Tumpel über beides herummosert, mag den Wahlgängen der Arbeitnehmervertretung zuzuschreiben sein. Aber er wird wohl auch eine direkten Draht zu seinem Parteichef und -freund Werner Faymann haben.
Ob der freilich für Tumpels Beschwerden ein geneigter Adressat ist, darf zumindest in Frage gestellt werden. Denn in den Lobesworten über Kassenpaket und Steuerreform unterschieden sich Faymann und Pröll höchstens in der Stimmlage, nicht aber im Inhalt.
Klar ist: Während die Steuerreform hinsichtlich ihrer finanziell spürbaren Auswirkung ohnehin bald auf dem Prüfstand steht, ist bei der Kassensanierung ein kurzfristiger Erfolg nicht zu erwarten. Sehr wohl erwarten darf man, dass die Forderungen nach Strukturreformen insbesondere dort gehört werden, wo es wirklich hapert. Eine OÖGKK ist im Gegensatz etwa zur Wiener Kasse nicht der erste Adressat, wenn Reformen eingemahnt werden.

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