Haimbuchner: "Pühringer muss Aufklärung über Welser Islam-Zentrum verlangen!"

Wien (OTS) - "LH Pühringer muss im Bezug auf das Welser
Islamzentrum und die Koranschule in Traum endlich deutliche Worte
finden und eine Überprüfung durch das Landesamt für Verfassungsschutz
und Terrorismusbekämpfung, LVT, verlangen. Die FPÖ forderte dies
bereits vor einer Woche, als erste Verdachtsmomente in den Medien
geäußert wurden, und es ist noch immer nichts geschehen. Auch
Sicherheitsdirektor Lissl sollte sich endlich äußern und versichern,
dass eine Überprüfung rasch stattfinden wird, um die Bevölkerung
nicht mehr im Ungewissen zu lassen", sagte heute der
oberösterreichische FPÖ-NAbg Dr. Manfred Haimbuchner.

"Eine geplante Erweiterung des Zentrums in Wels darf nicht
stattfinden, bis nicht eine genaue Überprüfung der
Radikalismusvorwürfe erfolgte. Sollten sich die Verdachtsmomente
bestätigen müssten Personen, welche verfassungsfeindliche Inhalte
gelehrt haben, ausgewiesen und das Zentrum geschlossen werden",
forderte der Abgeordnete.

"Die FPÖ spricht sich klar gegen Toleranz gegenüber Fundamentlisten
aus. Daher müssen das BVT und die LVTs sämtliche verdächtigen
Einrichtungen überprüfen. Hassprediger müssen ausgewiesen werden und
der Staat hat dafür Sorge zu tragen, dass gut ausgebildete und
verlässliche Lehrer und Betreuer für muslimische Kinder und
Jugendliche zur Verfügung stehen. Mit Inkonsequenz und Scheuklappen,
wie es ÖVP-Pühringer und SPÖ-Haider derzeit betreiben, wird man die
Herausforderung der Integration der Muslime nicht bewältigen können",
schloss Haimbuchner.

Rückfragehinweis:
FPÖ

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