Das Konzil der Gescheiterten

Wien (OTS) - Nach dem Haider-Begräbnis kommt die Große Koalition -
als fünfjährige Jörg-Haider-Gedächtnisveranstaltung.

Wollte man den zahlreichen Mythen, die in der Woche zwischen Jörg
Haiders Tod - er starb als betrunkener Raser - und seinem
Staatsbegräbnis mit 30.000 Besuchern und ORF-Liveübertragung
entstanden sind, einen weiteren hinzufügen, dann müsste man sagen:
Wenn es stimmt, dass während der letzten Momente im Leben eines
Menschen vor dem inneren Auge der Lebensfilm in komprimierter Form
abgespielt wird, dann war das, was Jörg Haider in seinen letzten
Momenten gesehen hat, die komprimierte politische Geschichte
Österreichs im vergangenen Vierteljahrhundert.
Jörg Haider ist tot, und die österreichische Politik schickt sich am
Wochenende nach seinem Begräbnis an, das wiederherzustellen, was ihn
zur bestimmenden Figur dieses Vierteljahrhunderts gemacht hat: die
Große Koalition.
Fast so, als wollte man ihn dadurch weiterhin am Leben erhalten.
Schon die Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP sind so etwas wie ein
personelles Monument für den Verstorbenen: Die beiden Parteien, die
nach eineinhalb Jahren gemeinsamer Regierung spektakulär gescheitert
sind, schicken die höchsten Repräsentanten des Scheiterns in
Gespräche über eine Neuauflage ihrer Zusammenarbeit mit dem Ziel,
etwas "völlig Neues" in Inhalt und Stil zu vereinbaren. Neu ist
freilich nur die Rückkehr zum ganz Alten: Die Sozialdemokratie hat
die Trennung zwischen Partei und Gewerkschaft rückgängig gemacht, in
der ÖVP wird wieder auf etwas mehr Ausgewogenheit zwischen den Bünden
Wert gelegt, an der es Wolfgang Schüssel angeblich so schmerzlich
fehlen ließ.

Jörg Haider hätte mit dieser Verhöhnung der Wähler, die den beiden
"Altparteien" eine katastrophale Niederlage zugefügt haben, seine
Freude gehabt. Wer mitverfolgt hat, wie der bald 60-Jährige seine
jüngeren Mitbewerber während der TV-Konfrontationen ausgesprochen alt
aussehen ließ, kann sich ausmalen, was er während der nächsten fünf
Jahre mit der "Verliererkoalition", die da jetzt wieder geschmiedet
wird, veranstaltet hätte.
So, wie sie sich derzeit anstellen, werden Werner Faymann, Josef
Pröll und das Konzil der Gescheiterten, dem sie vorstehen, auch den
orangen und blauen Erben des Altmeisters aus Kärnten relativ leichtes
Spiel machen. Das hat nicht nur mit der persönlichen Schwäche der
handelnden Personen zu tun, sondern auch und vor allem mit dem
fundamentalen Irrtum, dem nicht nur die aktuellen
Koalitionsverhandler, sondern der größere Teil des politischen und
medialen Establishments in der Analyse des Wahlergebnisses erlegen
sind: Man klammert sich nach wie vor daran, dass es an den Personen
gescheitert ist, und ignoriert fast verzweifelt, dass die Große
Koalition nicht nur ein, sondern das strukturelle Problem der
österreichischen Politik darstellt.
Haiders Siegeszug der 90er-Jahre hatte nichts damit zu tun, dass
Vranitzky, Busek, Schüssel und Klima die falschen Menschen in der
richtigen Struktur waren. Er hat gewonnen, weil Vranitzky, Busek,
Schüssel und Klima nicht verstanden haben, dass es in der falschen
Struktur die richtigen Leute gar nicht geben kann. Und der Niedergang
des dritten Lagers nach 2000 hatte einen simplen Grund: Schüssel hat
als Einziger verstanden, dass er nur in der richtigen Struktur die
richtige Person sein konnte.

Die Wiederauferstehung des dritten Lagers hatte nichts damit zu tun,
dass Gusenbauer und Molterer für die Wiedererrichtung der richtigen
Struktur die falschen Personen gewesen wären. Haider und Strache
haben gewonnen, weil man wieder in die falsche Struktur
zurückgefallen ist. Strache wird mit oder ohne das BZÖ weiterhin
erfolgreich sein, weil Werner Faymann und Josef Pröll nicht
verstehen, dass der Protest, der sich in den Stimmen für das dritte
Lager äußert, nicht ein Protest gegen die handelnden Personen und ihr
allfälliges Regierungsprogramm ist, sondern ein Protest gegen die
Struktur, die sie verzweifelt verteidigen.
Es ist eine sich selbst erhaltende, sich selbst reproduzierende und
damit zur personellen Austrocknung verurteilte Parteien- und
Sozialpartnerherrschaft, die mit den gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Realitäten schon lange nichts mehr zu tun hat. Das
erkennt man schon daran, dass sie zu einer absoluten Mehrheit von
Nationalratsabgeordneten führt, die ihre Lebenseinkommen von Beginn
an ausschließlich von der öffentlichen Hand lukriert haben.
Das Konzil der Gescheiterten wird in einer Regierung münden, die
einer fünfjährigen Jörg-Haider-Gedächtnisveranstaltung gleichkommt.

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Die Presse
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