- 16.09.2008, 12:14:11
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Kräuter: Künstliche Aufregung um Rechnungshof-Ausschuss-Termin
ÖVP hätte Fristsetzungsantrag stellen können
Wien (SK) - SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter bezeichnet
die "Wortspenden von ÖVP und BZÖ zu einem gar nicht vereinbarten
Rechnungshofausschuss" als "künstliche Aufregung". Kräuter: "Sorry,
es wurde gar kein Rechnungshofausschuss mit dem Thema Eurofighter
zwischen den Fraktionen fixiert. Die ÖVP mit ihrem Klubobmann
Schüssel hätte in der Sondersitzung einen Fristsetzungsantrag im
Zusammenhang mit dem Eurofighter-Vergleich stellen können. Diese
Möglichkeit wurde aber durch die offenbar total verhaute
ÖVP-Sitzungsstrategie versemmelt." ****
Kräuter kündigt eine ausführliche Diskussion des Berichtes nach
Wiedervorlage in der nächsten Legislaturperiode an: "Ich möchte
ohnehin nochmals das Gesamtproblem von der Wirtschaftsplattform
Schüssels, über Steiniger, Wolf, Rumpold bis hin zur
Gegengeschäfts-Voodoo-Ökonomie Bartensteins aufrollen". (Schluss)
gd/mm
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Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493
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