Kräuter: Künstliche Aufregung um Rechnungshof-Ausschuss-Termin
ÖVP hätte Fristsetzungsantrag stellen können
Wien (SK) - SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter bezeichnet die "Wortspenden von ÖVP und BZÖ zu einem gar nicht vereinbarten Rechnungshofausschuss" als "künstliche Aufregung". Kräuter: "Sorry, es wurde gar kein Rechnungshofausschuss mit dem Thema Eurofighter zwischen den Fraktionen fixiert. Die ÖVP mit ihrem Klubobmann Schüssel hätte in der Sondersitzung einen Fristsetzungsantrag im Zusammenhang mit dem Eurofighter-Vergleich stellen können. Diese Möglichkeit wurde aber durch die offenbar total verhaute ÖVP-Sitzungsstrategie versemmelt." ****
Kräuter kündigt eine ausführliche Diskussion des Berichtes nach Wiedervorlage in der nächsten Legislaturperiode an: "Ich möchte ohnehin nochmals das Gesamtproblem von der Wirtschaftsplattform Schüssels, über Steiniger, Wolf, Rumpold bis hin zur Gegengeschäfts-Voodoo-Ökonomie Bartensteins aufrollen". (Schluss) gd/mm
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