Gahr: Darabos verweigert Auskunft im Rechnungshof-Ausschuss

Wien (ÖVP-PK) - "Einmal mehr drückt sich Verteidigungsminister
Darabos davor, im Parlament zu seinem desaströsen
Eurofighter-Vergleich, der der Republik und die Steuerzahler
Millionen kostet, Rede und Antwort zu stehen. Denn er verweigert
unter fadenscheinigen Vorwänden sein Kommen zur Sitzung des
Rechnungshofausschusses am kommenden Donnerstag. Bei dieser seit
langem anberaumten Sitzung soll unter anderen Punkten auch der
Vergleich, den Darabos im Alleingang mit der Firma Eurofighter zum
Schaden der Republik abgeschlossen hat, behandelt werden, sagte
ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr heute, Montag. ****

"Auch Gesundheitsministerin Kdolsky hätte an diesem Tag eine andere
Verpflichtung in Form eines Treffens in Paris. Nachdem aber ein Punkt
auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses steht, der
inhaltlich zu ihrem Ressort gehört - der Vergleich von Wiener und
oberösterreichischer Gebietskrankenkasse -, hat Kdolsky ihren Termin
abgesagt und kommt selbstverständlich zur Sitzung des
Rechnungshofausschusses. Aber Minister Darabos hat seine
Geringschätzung des Parlaments schon oft unter Beweis gestellt und
setzt auch diesmal andere Prioritäten", so Gahr.

"Offensichtlich ist es dem Noch-Minister zuwider, sich den Fragen der
Abgeordneten zu seinem Eurofighter-Vergleich zu stellen. Denn dann
müsste er argumentieren, wieso er nun weniger und schlechtere Geräte
zu einem höheren Preis als neue Geräte gekauft hat. Dass ihm das
unangenehm wäre, kann ich verstehen", so der Abgeordnete
abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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