Murauer: Darabos erntet zu Recht Misstrauen des Bundesheers

Wien (ÖVP-PK) - "Unsere Bundesheer-Soldaten brauchen einen
Verteidigungsminister, der zu ihnen steht. Momentan ist dies aber
absolut nicht der Fall", kritisiert ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer.
"Wie lässt es sich sonst erklären, dass Minister Darabos bei der
Dekret-Verleihung an die jungen Leutnants an der Militärakademie
durch Abwesenheit glänzt und stattdessen lieber auf Wahlkampftour
ist?" Doch das ist bei weitem nicht die einzige Verfehlung, die sich
Darabos in den letzten Wochen und Monaten geleistet hat. ****

- Darabos fährt das Verteidigungsbudget regelrecht an die Wand.
Offiziersgesellschaft und Milizvertreter beklagen zu Recht das
Aushungern des Bundesheeres. Selbst auf die frei gewordenen Mitteln
bei Darabos´ Eurofighter-Deal hat der Minister "großzügig
verzichtet". Daran erkennt man, wie wichtig ihm unsere Soldatinnen
und Soldaten tatsächlich sind.

- In der Personalpolitik setzt Darabos nach der Reform der
Zentralstelle seine Umfärbeaktionen nun ungeniert fort. Der Vertrag
des äußerst erfolgreichen Kommandanten an der Militärakademie,
Generalmajor Sinn, wird etwa aus fadenscheinigen Gründen nicht mehr
verlängert. Stattdessen wird der Kommandant mit einem blauen Brief
bedacht und die Stelle neu ausgeschrieben.

- Die vernichtende Rechnungshof-Kritik zum Eurofighter-Vergleich
hätte alleine gereicht, damit Darabos das Handtuch wirft. Von den
groß angekündigten Einsparungen ist nichts übrig geblieben. Zum Teil
gebrauchte Flieger mit weniger Ausstattung zu höheren Kosten - das
ergibt nicht nur eine Belastung für den Steuerzahler, sondern auch
ein Manko an Sicherheit für die Piloten und die Bevölkerung. Dennoch
spricht SPÖ-Wehrsprecher Prähauser immer noch und auch heute wieder
in einer Aussendung völlig unbeirrt von Einsparungen in der Höhe von
370 Millionen Euro, obwohl sich diese Summe längst als
Wahlkampf-Schmäh entpuppt hat und durch Fakten widerlegt ist.

Diese Beispiele untermauern die desaströse Bilanz von Darabos. "Als
Verteidigungsminister hat er sein Vetrauen nun endgültig verspielt,"
stellt Murauer fest. Wenn es der Wille der Wähler zulässt, sollte
sich die ÖVP nach der Wahl um das Verteidigungsressort bemühen.
"Damit die Sicherheit unseres Landes und der Bevölkerung wieder in
der Verantwortung jener politischen Kraft liegt, der die
Landesverteidigung wirklich ein ernsthaftes Anliegen ist - nämlich
der Österreichischen Volkspartei", so Murauer abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print