Kickl: ÖVP UND SPÖ bei Lebensmittelpreisen bisher untätig

Jarolim ist wie die gesamte SPÖ beim Kampf gegen die Teuerung zu spät dran

Wien (OTS) - "Auch die SPÖ ist schon im Frühjahr 2008 beim Kampf gegen die Teuerungswelle bei Lebensmitteln gescheitert", erklärte FPÖ-Generalsekretär und Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl zu der heutigen Pressekonferenz von SPÖ-Justizsprecher Jarolim. Die SPÖ habe mit ihren Attacken auf ÖVP-Wirtschaftsminister Bartenstein zwar nicht ganz Unrecht, andererseits habe es die SPÖ aber selbst verabsäumt, die österreichische Bevölkerung wirksam zu entlasten. "Das von Sozialminister Buchinger angekündigte Preismonitoring im Lebensmittelbereich hat ebenfalls bisher keinerlei effektive Ergebnisse gebracht", kritisierte Kickl. In Wahrheit würden sowohl SPÖ als auch ÖVP das Thema verschleppen, denn noch im Frühsommer hätte bei beiden Parteien keinerlei Bereitschaft bestanden, die Lebenshaltungskosten zu senken.

"Am Abend wird der Faule fleißig" könnte das Motto für die beinahe täglichen Anti-Teuerungs-Forderungen der SPÖ sein. Dies entlasse aber auch nicht ÖVP-Minister Bartenstein aus der Verantwortung, dass der Wirtschaftsminister umgehend die Handelsunternehmen im Bezug auf die Preisgestaltung zu überprüfen habe. Schließlich hätten sich erst gestern Vertreter des Lebensmittelhandels bereit erklärt, eventuellen Prüfungen zuzustimmen. "Eins steht aber schon jetzt fest: ÖVP UND SPÖ haben das Problem seit letztem Jahr konsequent ignoriert", schloss Kickl.

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