Klement: Mit Euratom leistet Österreich Vorschub für Atomrenaissance

Wien (OTS) - "Der Euratom-Vertrag, der die Gemeinschaft dazu
verpflichtet, 'die Voraussetzungen für die Entwicklung einer
mächtigen Kernindustrie zu schaffen', steht vollkommen im Widerspruch
zu einer konsumenten- und umweltfreundlichen Liberalisierung des
Strommarktes", erklärt FPÖ-NAbg. Karlheinz Klement. Es bedürfe einer
verbesserten Transparenz des Strommarktes, eines fairen Netzzugangs
und vermehrter Konsumentenrechte und fairer Energieprogramme der EU,
zeigt er auf, aber der Euratom-Vertrag stehe dazu eben in einem
klaren Gegensatz.

"Österreich zahlt mehr als 40 Millionen Euro jährlich bei Euratom
mit. Und damit leistet Österreich auch Vorschub für die europäische
Atomrenaissance", so Klement. "Der von uns im Nationalrat
eingebrachte Entschließungsantrag beinhaltet die Forderung nach einer
Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem
Euratom-Vertrag." Ein einseitiger Ausstieg, ohne gleichzeitig aus der
EU auszutreten, sei laut Gutachten möglich, ergänzt Klement und hält
abschließend fest: "Mit diesen über 40 Millionen Euro, die jährlich
an die EU-Lobby fließen, könnten wir in Österreich den
Erneuerbare-Energie-Sektor wunderbar fördern, was letztendlich einer
verstärkten Energieautonomie entgegen käme und den österreichischen
Arbeitsmarkt ankurbeln würde."

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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