- 03.07.2008, 12:05:20
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Cap: Van der Bellens "Linie" führt in enge Umarmung mit ÖVP
Wien (SK) - "Wenn die Grünen Linie halten, wie heute von Van der
Bellen behauptet, dann eine Linie, die sie in eine enge Umarmung mit
der ÖVP führt", stellte SPÖ-Klubobmann Josef Cap Donnerstag gegenüber
dem Pressedienst der SPÖ fest. Cap verwies auf die Aussagen des
Grünen-Chefs, wonach die Grünen mehr Übereinstimmungen mit der ÖVP
als mit der SPÖ hätten und auf dem Umstand, dass die Grünen auf
Bundesebene einmal bereits fast eine Koalition mit ÖVP geschlossen
haben und in Oberösterreich eine tatsächliche Koalition mit der ÖVP
bilden. Die Kritik van der Bellens am Europa-Kurs der SPÖ wies Cap
entschieden zurück. ****
In Sachen EU-Politik die bisherige Linie zu halten, hätte
bedeutet, sehenden Auges zuzusehen, wie die Skepsis gegenüber dem
europäischen Projekt in der Bevölkerung immer größer wird, stellte
Cap fest. Die SPÖ nimmt die Sorgen der Menschen ernst und hat sich
dafür ausgesprochen, vermehrt die Bürger in die Gestaltung der EU
einzubeziehen, insbesondes wenn zentrale österreichische Interessen
betroffen sind. Nur so kann das Vertrauen in das europäische Projekt
wiedergewonnen werden. Am Bekenntnis der SPÖ zur EU, zu ihrer
Weiterentwicklung in Richtung Sozialunion ändere das nichts, schloss
Cap. (Schluss) ps/mm
Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493
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