Kopf: 15 Prozent Ökostromanteil - das ist europäische Spitzenposition!

Wien (ÖVP-PK) - Wir haben in Österreich von 2002 bis 2006 den
Anteil an Ökostrom von unter einem auf acht Prozent erhöht. Damit
sind wir auf deutschem Niveau. Statt Atomstrom wie die Deutschen
setzen wir aber auf Strom aus natürlichen Energiequellen - damit
befinden wir uns in einer deutlich besseren Situation als unsere
deutschen Nachbarn. Das erklärte ÖVP-Umweltsprecher Abg. Karlheinz
Kopf heute, Donnerstag, in der Debatte über die Novelle des
Ökostromgesetzes im Plenum des Nationalrates. ****

"Jährlich wird diese Form der Stromerzeugung mit 300 Millionen Euro
gefördert, das sind drei Milliarden Euro auf die gesamte Laufzeit.
Damit sparen wir drei Millionen Tonnen CO2 ein", rechnete Kopf vor.
"Die heute zu beschließende Novelle bringt uns in die Lage, den
Ökostromanteil auf 15 Prozent zu erhöhen und damit weitere 1,5
Millionen Tonnen CO2 einzusparen. Das ist keine Frechheit, wie die
unpassende grüne Diktion lautet, sondern ein großartiger Erfolg."

Die Novelle berücksichtigt Kritikpunkte an der geltenden Rechtslage,
etwa was die Planungssicherheit und Investitionssicherheit betrifft,
führte Kopf an. Darüber hinaus sieht sie eine dauerhafte
Abnahmepflicht auf Ökostromanlagen vor und erhöht das Fördervolumen:
"Jährlich kommen zu den 300 Millionen Euro nun zusätzliche 21
Millionen dazu. Das heißt: im ersten Jahr 321 Millionen, im nächsten
Jahr 342 Millionen, im darauffolgenden 363, und so fort." Außerdem
kommen 2009 neue Tarife, die Co-Finanzierungserfordernis der Länder
fällt weg, der KWK-Teil der Länder wird aus dem Ökostrom herausgelöst
und künftig mit einem eigenen Gesetz geregelt. "Durch ein
zusätzliches Gesetz, das in den nächsten Tagen in Begutachtung kommt,
wird die Förderung von Nah- und Fernwärmeleitungen vorgesehen. Auch
das wird zu einer weiteren Verbesserung der Umweltsituation führen",
ist Kopf überzeugt.

"Wir legen heute eine Novelle vor, mit der wir den Ökostromanteil auf
sensationelle 15 Prozent erhöhen. Damit sind wir in einer
europäischen Spitzenposition. Minister Bartenstein verdient daher
nicht das Misstrauen, das die Grünen beantragt haben, sondern unser
aller Vertrauen", schloss Kopf.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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