Neues Volksblatt: "Frühe Wurzel" (von Christian Buchar)

Linz (OTS) - Diverse Ergebnisse können nicht darüber
hinwegtäuschen, dass primär Vertagungen die Regierungsklausur
prägten. Die weiteren Debatten zur Gesundheitsreform wurden ins
Parlament verlagert. Und die Pensions-Automatik wurde gar nicht
behandelt, sondern vorerst weggeschoben - für die SPÖ am liebsten auf
den St. Nimmerleinstag. Zwei Monate nach ihrem groß verkündeten
Neustart steht die Regierung nicht vor dem Ende. Mehr als mühsames
Dahinschleppen strahlt sie aber nicht aus.
Die Wurzel dazu liegt in einer Art Kanzler-Taumel nach dem SPÖ-Erfolg
bei den NR-Wahlen. In dieser Stimmung wurde - vom SPÖ-Vorstand mit
immerhin 75 Prozent der Stimmen bestätigt - ein Koalitionsabkommen
abgeschlossen, das die SPÖ, siehe aktuell die Pensions-Automatik,
tatsächlich an ideologische Grenzen führt - und die jetzt mit
Vehemenz zu diversen Themen hochkochen. Dieses Dilemma hätte nur ein
SPÖ-Chef aufbrechen können, der bereit ist, diese Ideologiefragen
offensiv aufzugreifen und der zugleich innerparteilich das nötige
Ansehen genießt, dabei auch erfolgreich sein zu können. Womit Rolle
und Dilemma Alfred Gusenbauers hinreichend beschrieben sind.

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