Kalina ortet Abgehobenheit Van der Bellens

Grüne bestätigen erneut: Von Alternativ zu Konservativ

Wien (SK) - "Wer erwartet hat, dass Grünen-Chef Alexander van der Bellen heute den Beweis antritt, dass die Grünen sich doch nicht von alternativ zu konservativ entwickeln, wurde enttäuscht. Es gab keinerlei Entwarnung, für jene, denen diese Entwicklung der Grünen Sorge bereitet", stellte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina zu den Aussagen des Grünen-Chefs Van der Bellen in der ORF-"Pressestunde" fest. Die Grünen haben keinerlei Antworten auf die Sorgen und Nöte der Bevölkerung. Auf die Frage, ob eine Citymaut nicht zu einer Verteuerung der Lebenskosten in den Städten führe, meinte Van der Bellen lapidar "Ja, und . . ." Dies zeige eine gewisse Abgehobenheit, wenn van der Bellen total egal ist, wie der Durchschnittsbürger die Teuerung bezahlen solle, so Kalina. ****

Es sei offensichtlich, dass immer, wenn sich für die Grünen die Gelegenheit ergebe, sie bereit sind, für die ÖVP den Steigbügelhalter zu machen, das haben ja schon die Beispiele in Oberösterreich, Bregenz und zuletzt Graz gezeigt. "In Oberösterreich hat man deutlich gesehen, wohin eine schwarz-grüne Koalition führt, zur Privatisierung von Energie und Wasser."

In der heutigen "Pressestunde" kam von Van der Bellen kein einziger konsumentenfreundlicher Vorschlag zum Klimaschutz. Einfach zu meinen, die Menschen sollen halt ihren Lebensstil ändern, sei zu wenig. Bei Vorstößen wie PKW-Maut oder flächendeckende LKW-Maut haben sich die Grünen nicht einmal überlegt, wie die konkrete Umsetzung aussehen könnte oder welche Konsequenzen sich daraus ergeben. "So kann man nicht verantwortungsvolle Politik machen. Ich bin froh, dass wir mit Werner Faymann einen umsichtigen und kompetenten Verkehrsminister in Verantwortung haben, auf den sich die Bevölkerung verlassen kann, dass er nicht Maßnahmen setzt, die zu noch mehr Belastungen der Menschen führen", so Kalina abschließend. (Schluss) sl

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