Kalina ortet Abgehobenheit Van der Bellens

Wien (SK) - "Wer erwartet hat, dass Grünen-Chef Alexander van der
Bellen heute den Beweis antritt, dass die Grünen sich doch nicht von
alternativ zu konservativ entwickeln, wurde enttäuscht. Es gab
keinerlei Entwarnung, für jene, denen diese Entwicklung der Grünen
Sorge bereitet", stellte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina zu
den Aussagen des Grünen-Chefs Van der Bellen in der
ORF-"Pressestunde" fest. Die Grünen haben keinerlei Antworten auf die
Sorgen und Nöte der Bevölkerung. Auf die Frage, ob eine Citymaut
nicht zu einer Verteuerung der Lebenskosten in den Städten führe,
meinte Van der Bellen lapidar "Ja, und . . ." Dies zeige eine gewisse
Abgehobenheit, wenn van der Bellen total egal ist, wie der
Durchschnittsbürger die Teuerung bezahlen solle, so Kalina. ****

Es sei offensichtlich, dass immer, wenn sich für die Grünen die
Gelegenheit ergebe, sie bereit sind, für die ÖVP den Steigbügelhalter
zu machen, das haben ja schon die Beispiele in Oberösterreich,
Bregenz und zuletzt Graz gezeigt. "In Oberösterreich hat man deutlich
gesehen, wohin eine schwarz-grüne Koalition führt, zur Privatisierung
von Energie und Wasser."

In der heutigen "Pressestunde" kam von Van der Bellen kein einziger
konsumentenfreundlicher Vorschlag zum Klimaschutz. Einfach zu
meinen, die Menschen sollen halt ihren Lebensstil ändern, sei zu
wenig. Bei Vorstößen wie PKW-Maut oder flächendeckende LKW-Maut haben
sich die Grünen nicht einmal überlegt, wie die konkrete Umsetzung
aussehen könnte oder welche Konsequenzen sich daraus ergeben. "So
kann man nicht verantwortungsvolle Politik machen. Ich bin froh, dass
wir mit Werner Faymann einen umsichtigen und kompetenten
Verkehrsminister in Verantwortung haben, auf den sich die Bevölkerung
verlassen kann, dass er nicht Maßnahmen setzt, die zu noch mehr
Belastungen der Menschen führen", so Kalina abschließend. (Schluss)
sl

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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