Morak: Deutschland-Österreich 1:0 - Betrieb von Handyfernsehen geht an die deutsch-französische T-Systems

Wien (ÖVP-PK) - "Mit der heutigen Entscheidung der KommAustria für
die deutsch-französische T-Systems mag zwar ein professionelles
Unternehmen für den Betrieb von Handyfernsehen gefunden worden sein,
der Medienstandort Österreich wird jedoch nur geringfügig davon
profitieren. Ein Großteil der Wertschöpfung bleibt nicht in
Österreich. Das Match um DVB-H endet mit 1:0 für Deutschland",
stellte ÖVP-Mediensprecher Abg. Franz Morak in Anlehnung an die
Bures-Werbekampagne heute, Freitag, angesichts der Bekanntgabe der
Zuschlagserteilung durch die KommAustria fest.

Noch vor einem halben Jahr freute sich Medienministerin Bures in
einer sündhaftteuren Werbekampagne - selbstverständlich auf Kosten
des Steuerzahlers - über ihre bislang einzige medienpolitische
Initiative, den gesetzlichen Rahmen für den Betrieb von
Handyfernsehen über den Standard DVB-H. Der Titel "Österreich landete
seinen ersten Treffer bei der Euro 2008" suggerierte, dass alle
Österreicher zur Fußball-Europameisterschaft die Segnungen dieser
neuen Technologie bereits konsumieren könnten. Der Spielverlauf und
der Endstand dieses Matchs sind jedoch ganz anders.

"Ministerin Bures hat außer einer Werbekampagne nichts dazu
beigetragen, eine österreichische Lösung für den Betrieb dieser neuen
Zukunftstechnologie zu ermöglichen - eine medienpolitische
Bankrotterklärung", so Morak weiter. Die bekannten Lamentos von
SPÖ-Seite, dass die so genannten bösen deutschen Werbefenster so viel
Geld aus Österreich abziehen, haben sich angesichts dieser
Entscheidung auch endgültig entlarvt und sind obsolet. Auch der Start
in wenigen Wochen ist im Hinblick möglicher Einsprüche und der
Einschätzung von Experten mehr als fraglich.

"Auch für den Medienbereich gilt was für den Rest der großen
Koalition gilt: Arbeiten, arbeiten, arbeiten….Ich fordere daher
Medienministerin Bures auf, sich aus der Abseitsfalle zu bewegen und
den längst fälligen Masterplan zur Gestaltung der österreichischen
Medienpolitik vorzulegen. Dieses Paket sollte jedenfalls die
Schaffung einer unabhängigen Medienbehörde, die Förderung von
privaten elektronischen Medien und die Umsetzung der europäischen
Audiovisuellen Mediendienstrichtlinie beinhalten. Die Umsetzung des
Regierungsprogramms hat absolute Priorität. Ergebnisse für
Österreich, anstatt Populismus! Bitte! Danke!", so Morak
abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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