FPÖ: Was macht Frau Silhavy überhaupt?

Wien (OTS) - "Was macht eigentlich Frau Silhavy überhaupt?" Diese
mehr als berechtigte Frage stellten die freiheitlichen Mitglieder des
Menschenrechtsausschusses, Gerhard Kurzmann, Werner Neubauer und
Norbert Hofer, nach der heutigen Ausschusssitzung.

Was Silhavy dort aufgeführt habe, sei eine reine Frotzelei gewesen,
kritisierten die freiheitlichen Nationalratsabgeordneten. Die
Staatssekretärin habe keine einzige Frage, egal von welchem
Abgeordneten welcher Fraktion, beantworten können, bei 50 Prozent der
Fragen habe sie überhaupt erklärt, dass diese schriftlich beantwortet
würden. Durch den dann erfolgten Vertagungsantrag der ÖVP sei der
Ausschuss endgültig zur Farce degradiert worden. Die besondere
Perfidie liege zudem darin, dass der Ausschuss außerhalb der
eigentlichen Ausschusswochen stattgefunden habe, nur weil die
Bundesregierung unfähig gewesen sei, sich auf einen Termin zu
einigen. Etliche Abgeordnete hätten dafür einen sehr weiten
Anreiseweg in Kauf nehmen müssen.

Die FPÖ-Abgeordneten haben im Ausschuss Fragen zu Menschenrechten und
Folter in den USA gestellt, zur Anerkennung und zum Schutz der
Minderheiten im Kosovo und zur Begnadigung von Luis Lach, alles also
aktuelle Themen. Aber keine einzige Frage ist beatwortet worden.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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