FPÖ: Was macht Frau Silhavy überhaupt?

Menschenrechtsausschuss wurde zur Farce degradiert

Wien (OTS) - "Was macht eigentlich Frau Silhavy überhaupt?" Diese mehr als berechtigte Frage stellten die freiheitlichen Mitglieder des Menschenrechtsausschusses, Gerhard Kurzmann, Werner Neubauer und Norbert Hofer, nach der heutigen Ausschusssitzung.

Was Silhavy dort aufgeführt habe, sei eine reine Frotzelei gewesen, kritisierten die freiheitlichen Nationalratsabgeordneten. Die Staatssekretärin habe keine einzige Frage, egal von welchem Abgeordneten welcher Fraktion, beantworten können, bei 50 Prozent der Fragen habe sie überhaupt erklärt, dass diese schriftlich beantwortet würden. Durch den dann erfolgten Vertagungsantrag der ÖVP sei der Ausschuss endgültig zur Farce degradiert worden. Die besondere Perfidie liege zudem darin, dass der Ausschuss außerhalb der eigentlichen Ausschusswochen stattgefunden habe, nur weil die Bundesregierung unfähig gewesen sei, sich auf einen Termin zu einigen. Etliche Abgeordnete hätten dafür einen sehr weiten Anreiseweg in Kauf nehmen müssen.

Die FPÖ-Abgeordneten haben im Ausschuss Fragen zu Menschenrechten und Folter in den USA gestellt, zur Anerkennung und zum Schutz der Minderheiten im Kosovo und zur Begnadigung von Luis Lach, alles also aktuelle Themen. Aber keine einzige Frage ist beatwortet worden.

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