Neubauer/Kickl: Kanzler Gusenbauer und Buchinger bringen Senioren an den Rand ihrer Existenz!"

Wien (OTS) - Über 2 Millionen Senioren wurden durch den Brief des
Bundeskanzlers ermutigt, bei der Pensionsregelung gewisse Hoffnungen
in das soziale Gewissen des sozialistischen Bundeskanzlers und seines
sozialistischen Sozialministers Buchinger zu setzen. Sie wurden
schmählich betrogen und im Stich gelassen. Nun werden ab Juni 2008
auch noch die ORF-Gebühren um 9,4 Prozent erhöht. Die Mitglieder des
ORF-Stiftungsrates haben dies am Samstag mit den Stimmen von SPÖ,
Grünen und Unabhängigen mit knapper Mehrheit beschlossen. Pro
Haushalt sind damit künftig um 1,30 Euro mehr zu zahlen.

Wie sagte der ORF-General bei seiner Wahl so schön: "Wie gesagt ...:
Gebührenerhöhung "nicht unser Plan", so Wrabetz. Ebenso meinte
Wrabetz Mitte August 2007 zu einer Gebührenerhöhung 2008: "Ich sehe
keinen Anlass für eine Erhöhung. Ich halte es nicht für gescheit,
...". "Warum haben Sie dann die Erhöhung gegen Ihre eigene Aussage
durchgedrückt?", fragt FPÖ-Sozialsprecher NAbg Herbert Kickl.

Kanzler Gusenbauer ist für diese Gebührenerhöhung verantwortlich zu
machen. Das bisherige Sittenbild des Kanzlers und seines unsozialen
Sozialministers Buchinger wird durch diese Erhöhung der ORF -
Gebühren noch erhärtet. "Während Buchinger wegen der eben
diskutierten Teuerungswelle den betroffenen Menschen ein Almosen von
100 Euro zukommen lassen will, werden bereits die nächsten Gebühren
erhöht", stellt FPÖ-Seniorensprecher NAbg Werner Neubauer fest.
"Alfred Gusenbauer bewist stets aufs neue, dass er nicht befähigt
ist, Österreich und seine Menschen in eine bessere Zukunft zu
führen", schließt Neubauer.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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