• 03.02.2008, 17:53:04
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"Presse"-Kommentar: Noch ist der Einsatz im Tschad nicht verloren (von Christian Ultsch)

Ausgabe vom 4. Februar 2008

Wien (OTS) - Die Mission startete mit totalen Fehleinschätzungen.
Jetzt kopflos abzuziehen, wäre aber der größte Fehler.
Die Lage im Tschad sei stabil, erklärte Österreichs
Verteidigungsminister Darabos im November und berief sich dabei auf
eine Einschätzung der EU-Geheimdienste. Er irrte. Die EU-Mission im
Tschad sei gut vorbereitet, versicherte Außenministerin Plassnik am
vergangenen Donnerstag. Sie irrte. Als am selben Tag erste Meldungen
über den Vormarsch der Rebellen auf die Hauptstadt N'Djamena
auftauchten, sagte der Sprecher der österreichischen Tschad-Truppe
zur "Presse", es bestehe kein Grund zur Sorge. Er irrte.
Noch in der Nacht auf Samstag beruhigte Generalleutnant Christian
Ségur-Cabanac, der Leiter des Führungsstabes im
Verteidigungsministerium. Auch er irrte. Denn wenige Stunden später
saß das 15 Mann starke Vorkommando des Bundesheeres im Bunker des
Hotels Kempinski in N'Djamena, während Aufständische den
Präsidentenpalast unter Beschuss nahmen.
Es ist eine Kette von Irrtümern, die zu einer katastrophal
falschen Lagebeurteilung geführt haben. Die befassten Ministerien der
österreichischen Bundesregierung verfügen offensichtlich über keine
ausreichende Afrika-Expertise. Sie verließen sich auf Brüssel und auf
das Kommando der Eufor-Truppe, die im Tschad Flüchtlinge schützen
soll. Eufor wiederum verließ sich auf Frankreich, das rund 1300
Soldaten permanent im Tschad stationiert hat und den Kern der
europäischen Schutzmission bildet. Die ehemalige Kolonialmacht aber
spielte möglicherweise ihr eigenes Spiel.
Schon schwirren Gerüchte durch Paris, dass Präsident Sarkozy den
tschadischen Staatschef Idriss Déby fallen gelassen und dies auch mit
dem libyschen Führer Muammar Gadhafi akkordiert habe. Beweise dafür
gibt es natürlich nicht. Doch diesmal ist die französische Armee dem
bedrängten Déby, anders als im April 2006, als Rebellen ebenfalls bis
N'Djamena gekommen waren, nicht zu Hilfe geeilt. Ebenso stutzig
macht, wie schnell und widerstandslos die Aufständischen vordrangen.
Das legt nahe, dass sie gut informierte Verbündete in den Reihen der
von Frankreich geschulten tschadischen Regierungsstreitkräfte haben.
Der Zeitpunkt des Rebellen-Vorstoßes war jedenfalls gut gewählt.
Denn wenn die französischen Soldaten Partei für Déby ergriffen
hätten, wäre unweigerlich auch Eufor in den Konflikt gezogen worden.
Frankreich waren die Hände gebunden.
Die 15 österreichischen Soldaten, die am Donnerstag in N'Djamena
landeten, hatten offensichtlich keinen blanken Schimmer von den
Vorgängen im Wüstenstaat, während Frankreich offenbar schon ahnte,
was da im Anmarsch war. Denn Freitag früh, als das Bundesheer noch
eifrig beschwichtigte, kamen in N'Djamena schon 150 weitere
französische Soldaten an, die Paris zur Verstärkung geschickt hatte.
Unglücklicher hätte die EU-Mission im Tschad kaum starten können.
Es reihte sich Fehler an Fehler: von der der unzutreffenden
Beurteilung der Lage über die Streitereien um die Bereitstellung von
Hubschraubern und die Verzögerung des Einsatzes bis hin zu den
offensichtlichen Defiziten in der Kommunikationsstruktur des
französisch geprägten Unternehmens.
Ein noch größerer Fehler wäre es aber, den Einsatz im Tschad
panisch und kopflos abzubrechen. Denn dann hätte die Europäische
Union ihre sicherheitspolitische Glaubwürdigkeit nicht nur in Afrika
mit einem Schlag verspielt.
Österreich hängt da mit drinnen. Es ist eine internationale
Verpflichtung eingegangen und kann jetzt nicht unsolidarisch in einem
Alleingang ausscheren. Die Eufor muss gemeinsam entscheiden, wie es
weitergeht.
Die EU-Truppe im Tschad hat nicht das Mandat, eine Regierung oder
eine Konfliktpartei zu schützen, sondern die 250.000 Menschen, die
aus der benachbarten westsudanesischen Bürgerkriegsprovinz Darfur
geflohen sind. Diese Flüchtlinge haben nun Schutz nötiger denn je.
Sich einfach aus dem Staub zu machen und aus der Ferne zuzusehen, wie
die Flüchtlinge von sudanesischen Janjaweed-Milizen massakriert
werden, kann keine Option sein.
Trotz der Widrigkeiten könnte die Eufor ihre Aufgabe immer noch
erfüllen. Sie muss jedoch abwarten, bis der Machtkampf im Tschad
entschieden ist und sich gegebenenfalls auch mit einer neuen
Staatsführung ins Einvernehmen setzen. Sollten die neuen Herrscher
die EU-Mission jedoch ablehnen, könnte es endgültig schmerzlich
werden. Denn dann muss die EU entweder erst recht den Schwanz
einziehen - oder in den Krieg ziehen.
Bis dahin heißt es, kühlen Kopf zu bewahren und aus bisherigen
Fehlern schleunigst zu lernen.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445

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