Van der Bellen: Absurdes Match Schüssel vs. Westenthaler

Wien (OTS) - "Das Parlament leidet unter einem absurden Match
zwischen ÖVP und BZÖ", erklärte der Klubobmann der Grünen, Alexander
Van der Bellen, zur Diskussion um die TV-Übertragung der morgigen
Parlamentssitzung. ÖVP-Klubobmann Schüssel hatte in einer
Sonderpräsidiale deutlich gemacht, einer TV-Übertragung nur zustimmen
zu wollen, wenn das BZÖ die Ratifizierung des EU-Reformvertrages
nicht blockiert. "Die Verhinderung der TV-Übertragung zum Thema
Pflege durch ÖVP-Klubobmann Schüssel ist mehr als fragwürdig. Es ist
aber selbstverständlich ebenso inakzeptabel, dass das BZÖ als
kleinste Fraktion im Nationalrat versucht, den parlamentarischen
Prozess zum Stillstand zu bringen, indem sie die Behandlung des
EU-Reformvertrages verhindern will."

Van der Bellen mahnte das BZÖ, sich an die parlamentarischen
Spielregeln zu halten und der Sitzung des Verfassungsausschusses
endlich seine Zustimmung zu geben. Die ÖVP solle sich ebenfalls an
die Regeln halten und keine Junktimierungen aussprechen, "die die
Berichterstattung für die BürgerInnen verhindern"

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel +43-1-40110-6707, [email protected]

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