DER STANDARD Kommentar "Eine Chance für Italiens Bürger" von Christoph Prantner

"Unpolitik" steht hinter Italiens Krise, die Zivilgesellschaft muss die Probleme lösen - Ausgabe vom 26./27.1.2008

Wien (OTS) - Eigentlich war schon nach dem Wahlsieg Romano Prodis
im Frühjahr 2006 klar, dass seine Regierung nicht über die Distanz kommen würde. Angesichts dieser Ausgangsposition hat Prodi Ansehnliches geleistet: Er hat das Budget saniert, das korporatistische Italien etwas liberalisiert. Und er hat - seine zweifellos größte Leistung - dafür gesorgt, dass der Telekrat Silvio Berlusconi 20 Monate lang nicht an der Macht war. Für Italien hätte es in den vergangenen anderthalb Jahren in der Tat schlimmer kommen können.
Wie es denn jetzt weitergehen wird, weiß in Rom niemand so recht. Dass es nicht so weitergehen kann, ist dagegen evident. Mögen Berlusconi und die Seinen jetzt Aufstellung nehmen für einen neuen Anlauf zur Macht, mag sich der Partito Democratico unter Walter Veltroni gegen rasche Neuwahlen wehren und zuvor eine Reform des Wahlrechtes einfordern - klar ist, ein neues Wahlsystem allein wird den ungenierten Klientelismus und den sagenhaften politischen Kleinmut der italienischen Politikerkaste nicht abschaffen.
Der römische Philosoph und Publizist Paolo Flores d’Arcais hat schon vor dem Amtsantritt Prodis von einer "Berlusconisierung" der italienischen Politik gesprochen, die nicht nur die Rechte, sondern auch das Linksbündnis durchzogen habe. Die Vulgarität, die Donnerstagabend im Senat zelebriert wurde, ist in der Tat kein alleiniges Merkmal der Rechten. Genausowenig der schamlose Egoismus der Politiker, die ausschließlich an ihren eigenen Vorteil denken und denen ein Wort wie Gemeinwohl nicht einmal im Entferntesten in den Sinn kommt (siehe Clemente Mastella, den süditalienischen Politpatron, gegen den wegen Korruption ermittelt wird und der Auslöser für den Abgang Romano Prodis war).
Daran krankt Italiens Politik, und an nichts anderem.
Kaum ein Buch hat in Italien im vergangenen Jahr so viel Aufsehen erregt wie "Die Kaste". Darin beschreiben zwei Journalisten genau dieses ausbeuterische Verhältnis der politischen Klasse zum Staat. Dessen Folge: eine gefährliche Unpolitik, die zu keinerlei Problemlösungen mehr imstande ist - ob es nun um die Müllberge in Neapel geht oder um substanzielle Reformen in Rom. Mit dieser Art von Politikern ist schlicht kein Staat zu machen.
Die italienische Wirtschaft hat sich mit dieser Situation nach den Enttäuschungen, die sie mit dem selbsternannten Wirtschaftspremier Berlusconi zuvor erlebt hatte, arrangiert. Der Fiat-Konzern etwa wurde ohne Rücksichten von einem italokanadischen Manager auf den verschärften globalisierten Wettbewerb eingestellt und schreibt heute wieder fette Gewinne - was immer nun in Rom geschieht oder eben nicht.
Auf der Strecke dagegen bleibt die Mehrheit der Italiener, die mit ihren Gehältern nicht mehr ihr Auskommen finden. Sie bezahlen mit ihren Steuern einen überdimensionierten politischen Apparat von dem inzwischen 600.000 Menschen leben. Die Gegenleistung liegt bei null. Gegen Berlusconi ist die Zivilgesellschaft mit Massendemonstrationen ("girotondi") aufgetreten und mit politischen TV-Sendungen (Adriano Celentanos "Rockpolitik"). Der Linken (und der Rechten gleichermaßen) las im vergangenen Herbst der politisierende Kabarettist Beppe Grillo die Leviten. Er, der mit seinen politischen Shows Stadthallen füllt und einen der meistgelesenen Blogs der Welt verfasst, hat diesen Freitag angekündigt, dass er mit Bürgerlisten gegen die römischen Polit_dinosaurier vorgehen will.
Das scheint wohl der einzige vernünftige Ausweg aus dem italienischen Schlamassel: Wenn Politiker und Parteien nichts zusammenbringen, muss die Zivilgesellschaft eben selbst anpacken.
So gesehen ist die Krise eine Chance für Italiens Bürger. 1992 hat ein Staatsanwalt (Antonio Di Pietro, Aktion Mani pulite) das System von außen aufgebrochen. Heute könnte das einem Kabarettisten und den Millionen von der römischen Politik angewiderten Italienern mit Bürgersinn gelingen.

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