DER STANDARD Kommentar "Eine Chance für Italiens Bürger" von Christoph Prantner

Wien (OTS) - Eigentlich war schon nach dem Wahlsieg Romano Prodis
im Frühjahr 2006 klar, dass seine Regierung nicht über die Distanz
kommen würde. Angesichts dieser Ausgangsposition hat Prodi
Ansehnliches geleistet: Er hat das Budget saniert, das
korporatistische Italien etwas liberalisiert. Und er hat - seine
zweifellos größte Leistung - dafür gesorgt, dass der Telekrat Silvio
Berlusconi 20 Monate lang nicht an der Macht war. Für Italien hätte
es in den vergangenen anderthalb Jahren in der Tat schlimmer kommen
können.
Wie es denn jetzt weitergehen wird, weiß in Rom niemand so recht.
Dass es nicht so weitergehen kann, ist dagegen evident. Mögen
Berlusconi und die Seinen jetzt Aufstellung nehmen für einen neuen
Anlauf zur Macht, mag sich der Partito Democratico unter Walter
Veltroni gegen rasche Neuwahlen wehren und zuvor eine Reform des
Wahlrechtes einfordern - klar ist, ein neues Wahlsystem allein wird
den ungenierten Klientelismus und den sagenhaften politischen
Kleinmut der italienischen Politikerkaste nicht abschaffen.
Der römische Philosoph und Publizist Paolo Flores d’Arcais hat schon
vor dem Amtsantritt Prodis von einer "Berlusconisierung" der
italienischen Politik gesprochen, die nicht nur die Rechte, sondern
auch das Linksbündnis durchzogen habe. Die Vulgarität, die
Donnerstagabend im Senat zelebriert wurde, ist in der Tat kein
alleiniges Merkmal der Rechten. Genausowenig der schamlose Egoismus
der Politiker, die ausschließlich an ihren eigenen Vorteil denken und
denen ein Wort wie Gemeinwohl nicht einmal im Entferntesten in den
Sinn kommt (siehe Clemente Mastella, den süditalienischen
Politpatron, gegen den wegen Korruption ermittelt wird und der
Auslöser für den Abgang Romano Prodis war).
Daran krankt Italiens Politik, und an nichts anderem.
Kaum ein Buch hat in Italien im vergangenen Jahr so viel Aufsehen
erregt wie "Die Kaste". Darin beschreiben zwei Journalisten genau
dieses ausbeuterische Verhältnis der politischen Klasse zum Staat.
Dessen Folge: eine gefährliche Unpolitik, die zu keinerlei
Problemlösungen mehr imstande ist - ob es nun um die Müllberge in
Neapel geht oder um substanzielle Reformen in Rom. Mit dieser Art von
Politikern ist schlicht kein Staat zu machen.
Die italienische Wirtschaft hat sich mit dieser Situation nach den
Enttäuschungen, die sie mit dem selbsternannten Wirtschaftspremier
Berlusconi zuvor erlebt hatte, arrangiert. Der Fiat-Konzern etwa
wurde ohne Rücksichten von einem italokanadischen Manager auf den
verschärften globalisierten Wettbewerb eingestellt und schreibt heute
wieder fette Gewinne - was immer nun in Rom geschieht oder eben
nicht.
Auf der Strecke dagegen bleibt die Mehrheit der Italiener, die mit
ihren Gehältern nicht mehr ihr Auskommen finden. Sie bezahlen mit
ihren Steuern einen überdimensionierten politischen Apparat von dem
inzwischen 600.000 Menschen leben. Die Gegenleistung liegt bei null.
Gegen Berlusconi ist die Zivilgesellschaft mit Massendemonstrationen
("girotondi") aufgetreten und mit politischen TV-Sendungen (Adriano
Celentanos "Rockpolitik"). Der Linken (und der Rechten gleichermaßen)
las im vergangenen Herbst der politisierende Kabarettist Beppe Grillo
die Leviten. Er, der mit seinen politischen Shows Stadthallen füllt
und einen der meistgelesenen Blogs der Welt verfasst, hat diesen
Freitag angekündigt, dass er mit Bürgerlisten gegen die römischen
Polit_dinosaurier vorgehen will.
Das scheint wohl der einzige vernünftige Ausweg aus dem italienischen
Schlamassel: Wenn Politiker und Parteien nichts zusammenbringen, muss
die Zivilgesellschaft eben selbst anpacken.
So gesehen ist die Krise eine Chance für Italiens Bürger. 1992 hat
ein Staatsanwalt (Antonio Di Pietro, Aktion Mani pulite) das System
von außen aufgebrochen. Heute könnte das einem Kabarettisten und den
Millionen von der römischen Politik angewiderten Italienern mit
Bürgersinn gelingen.

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Der Standard
Tel.: (01) 531 70/445

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