Keine Heimat für die Zukunft

Mehr Theorie, weniger Pragmatismus ist gut für die Demokratie Peter Danich

Wien (OTS) - Die Zukunftswerkstätte der SPÖ stellte bekanntlich im März des heurigen Jahres für immer ihren Betrieb ein. Aus Sicht der Politischen Akademie der ÖVP ist das kein Grund zur Freude oder gar zum Jubeln. Und auch kein Grund für hämische Kommentare. Im Gegenteil: Das Aus für die Zukunftswerkstätte ist ein Grund zur Sorge. Denn auch wenn man die Ausrichtung der Zukunftswerkstätte und ihre inhaltlichen Positionen nicht teilt, so war die Zukunftswerkstätte immerhin ein Raum für Diskussionen, für die Debatte politischer Inhalte und Themen. Und davon kann es in unserer Demokratie eigentlich nicht genug geben. Der freie Wettbewerb der Meinungen und die Auseinandersetzung mit der Zukunft, das sind Qualitätssiegel einer demokratischen Kultur.

Dass die SPÖ nun glaubt, der Kanzler reiche für ihre Zukunft, ist ein fataler Irrtum. Das liegt nicht nur an der politischen Person Alfred Gusenbauer, die keinerlei Reformagenda hat, das liegt auch daran, dass sich Parteien laufend mit und an der Wirklichkeit messen müssen. Und dafür sind politische Denkeinrichtungen der unterschiedlichsten Art unverzichtbar. Sie sind, wir sehen das an der Politischen Akademie, auch Kristallisationspunkte für den interessierten politischen Nachwuchs. Für Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Für eine Zukunft, der die SPÖ mit dem Aus für die Zukunftswerkstätte eine Absage erteilt hat. Und natürlich muss man offen sagen: Gerade eine Partei wie die SPÖ, die in vergleichsweise kurzer Zeit vergleichsweise viele Kerninhalte über Bord geworden hat - von gebrochenen Wahlversprechen soll hier gar nicht die Rede sein -, wäre es überaus wichtig, sich mit politischen Zukunftsfragen zu beschäftigen. Um endlich wieder eine klare Linie zu finden, von der aus Politik gemacht werden kann statt der aktuell praktizierten Streit- und Symbolpolitik, die keine Substanz hat und unter der das gesamte Land leidet. In diesem Sinn: Sehr schade, dass die Politische Akademie einen Mitbewerber im politischen Wettstreit um Zukunft verloren hat. Wir bleiben am Ball und werden für aktuelle Politikdebatten mehr denn je Heimat sein.

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