• 08.01.2008, 09:54:51
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Jakob Auer: Politisches Engagement ist ein kostbares Gut

ÖVP-Gemeindesprecher erwartet von Matznetter Entschuldigung bei Gemeinderäten

Wien (ÖVP-PK) - Egal, ob Gemeinderat oder Staatssekretär: das
politische Engagement und Verantwortungsgefühl jedes Einzelnen ist
ein kostbares Gut für die Weiterentwicklung der Gesellschaft. Daher
ist es für den ÖVP-Gemeindesprecher Abg. Jakob Auer "absolut
untragbar", wenn SPÖ-Finanzstaatssekretär Dr. Christoph Matznetter
Gemeindenräten in kleineren Gemeinden das Recht zur demokratischen
Mitbestimmung einfach absprechen will. "Ich hoffe, dass Herr
Matznetter die letzten Tage genutzt hat, um über seinen
unausgegorenen und demokratiefeindlichen Vorschlag nachzudenken",
erwartet Auer eine öffentliche Entschuldigung des Staatssekretärs bei
den vielen Gemeinderäten, die sich für das Wohl in den kleineren
Gemeinden einsetzen. ****

Gerade in kleineren Gemeinden wird Politik hautnah erlebt und
gemacht. "Offenbar sind manche Spitzenfunktionäre in der SPÖ aber
schon so weit von den Menschen entfernt, dass sie auf derart abstruse
Ideen kommen", bedauert Jakob Auer das Politikverständnis des
Koalitionspartners. "Vorschläge, um die Finanznöte von Gemeinden
effektiv zu bereinigen, sind immer herzlich willkommen. Aber sie
müssen konstruktiv sein und dürfen auf keinen Fall auf Kosten der
demokratischen Mitbestimmung erfolgen", schloss Auer.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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