Gahr: Eurofighter-Gegengeschäfte sind Erfolgsgeschichte - 208 Unternehmen haben bisher davon profitiert

Wien (ÖVP-PK) - Die Erfolgsgeschichte der
Eurofighter-Gegengeschäfte setzt sich fort. Wir sind auf dem
richtigen Weg. Das stellte heute, Dienstag, ÖVP-Rechnungshofsprecher
Abg. Hermann Gahr anlässlich der Aussagen des Bundesministers für
Wirtschaft und Arbeit, Dr. Martin Bartenstein, in der Sitzung des
Rechnungshofausschusses fest. Bei der heutigen Sitzung stehen die
Bewertung und Dokumentation der Gegengeschäfte der
Luftraumüberwachungsgeschäfte auf der Tagesordnung. ****

Für die Anrechnungsperiode 2002/2003 wurden Gegengeschäfte mit einem
Volumen von rund 190 Millionen Euro, für 2004 von 297,5 Millionen,
für 2005 mit 421,1 Millionen und für 2006 mit 257,9 Millionen Euro
angerechnet. Daraus ergibt sich bisher ein Gesamtanrechnungsstand von
1,17 Milliarden Euro. "Das ist ein sehr guter Zwischenstand.
Insgesamt haben 208 österreichische Unternehmen von 2002/2003 bis
2006 mit 663 Geschäften profitiert", hob Gahr positiv hervor.

Das Kompensationsvolumen beträgt ursprünglich über eine Laufzeit von
15 Jahren vier Milliarden Euro. Das entspricht 240 Prozent des
Nettoanschaffungspreises und "stellt damit einen riesigen
Wirtschaftsimpuls für unser Land dar", so der Rechnungshofsprecher.

Der Rechnungshof habe relativ wenig gravierende Kritikpunkt
aufgezeigt, betonte Gahr. Viele Anregungen seien vom
Bundesministerium auch bereits aufgegriffen worden. "Derzeit liegen
wir im Plan. Sowohl Rechnungshof als auch Wirtschaftsministerium
gehen von einer Erfüllbarkeit des Gegengeschäftsvertrages aus", zeigt
sich Gahr zufrieden.

Einzig Verteidigungsminister Norbert Darabos habe bis heute - trotz
eines schriftlichen Ersuchens - keine Angaben über die
Vertragsänderung durch die reduzierte Stückzahl gemacht. "Um wie viel
sich das Gegengeschäftsvolumen durch den undurchsichtigen
Darabos-Deal reduziert, kann derzeit niemand beantworten", beklagt
der ÖVP-Abgeordnete. Zwar habe der Verteidigungsminister in einer
Sitzung des Ministerrates im Juni festgehalten, dass die
Gegengeschäfte nicht betroffen seien, aber Änderungen im Kaufvertrag
lösen automatisch anteilige Anpassungen des Gegengeschäftsvolumens
aus. "Bei einer Reduktion von bis zu 400 Millionen Euro stehen damit
Gegengeschäfte im Wert von bis zu 800 Millionen auf dem Spiel. Ich
appelliere daher dringend an den Verteidigungsminister, den
Wirtschaftsminister so gut wie möglich zu unterstützen, um eine
Reduktion des Gegengeschäftsvolumens so weit wie möglich abzuwenden",
schloss Gahr.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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