Gahr: Eurofighter-Gegengeschäfte sind Erfolgsgeschichte - 208 Unternehmen haben bisher davon profitiert

"Darabos soll über Änderungen bei den Gegengeschäften durch Stückzahlreduktion Auskunft geben - er schadet sonst der Wirtschaft

Wien (ÖVP-PK) - Die Erfolgsgeschichte der Eurofighter-Gegengeschäfte setzt sich fort. Wir sind auf dem richtigen Weg. Das stellte heute, Dienstag, ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr anlässlich der Aussagen des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Martin Bartenstein, in der Sitzung des Rechnungshofausschusses fest. Bei der heutigen Sitzung stehen die Bewertung und Dokumentation der Gegengeschäfte der Luftraumüberwachungsgeschäfte auf der Tagesordnung. ****

Für die Anrechnungsperiode 2002/2003 wurden Gegengeschäfte mit einem Volumen von rund 190 Millionen Euro, für 2004 von 297,5 Millionen, für 2005 mit 421,1 Millionen und für 2006 mit 257,9 Millionen Euro angerechnet. Daraus ergibt sich bisher ein Gesamtanrechnungsstand von 1,17 Milliarden Euro. "Das ist ein sehr guter Zwischenstand. Insgesamt haben 208 österreichische Unternehmen von 2002/2003 bis 2006 mit 663 Geschäften profitiert", hob Gahr positiv hervor.

Das Kompensationsvolumen beträgt ursprünglich über eine Laufzeit von 15 Jahren vier Milliarden Euro. Das entspricht 240 Prozent des Nettoanschaffungspreises und "stellt damit einen riesigen Wirtschaftsimpuls für unser Land dar", so der Rechnungshofsprecher.

Der Rechnungshof habe relativ wenig gravierende Kritikpunkt aufgezeigt, betonte Gahr. Viele Anregungen seien vom Bundesministerium auch bereits aufgegriffen worden. "Derzeit liegen wir im Plan. Sowohl Rechnungshof als auch Wirtschaftsministerium gehen von einer Erfüllbarkeit des Gegengeschäftsvertrages aus", zeigt sich Gahr zufrieden.

Einzig Verteidigungsminister Norbert Darabos habe bis heute - trotz eines schriftlichen Ersuchens - keine Angaben über die Vertragsänderung durch die reduzierte Stückzahl gemacht. "Um wie viel sich das Gegengeschäftsvolumen durch den undurchsichtigen Darabos-Deal reduziert, kann derzeit niemand beantworten", beklagt der ÖVP-Abgeordnete. Zwar habe der Verteidigungsminister in einer Sitzung des Ministerrates im Juni festgehalten, dass die Gegengeschäfte nicht betroffen seien, aber Änderungen im Kaufvertrag lösen automatisch anteilige Anpassungen des Gegengeschäftsvolumens aus. "Bei einer Reduktion von bis zu 400 Millionen Euro stehen damit Gegengeschäfte im Wert von bis zu 800 Millionen auf dem Spiel. Ich appelliere daher dringend an den Verteidigungsminister, den Wirtschaftsminister so gut wie möglich zu unterstützen, um eine Reduktion des Gegengeschäftsvolumens so weit wie möglich abzuwenden", schloss Gahr.
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