Vilimsky: Für die Grünen ist Österreich "Scheiße"!

Wien (OTS) - "Wer Österreich liebt, muss Scheiße sein!" zitiert
FPÖ-Generalsekretär NAbg Harald Vilimsky den Slogan eines Plakates,
das an der Wiener Parteizentrale der Grünen prangt. In Abänderung des
Plakates der Stadt Wien, das Hundebesitzer auffordert: "Nimm ein
Sackerl für mein Gackerl!" steht auf dem Plakat der Grünen, auf einer
österreichischen Fahne im Maul eines Hundes : "Nimm dein Flaggerl für
dein Gaggerl!"

"Es ist ein beispielloser Skandal, was sich die Grünen hier geleistet
haben", erklärt Vilimsky. "Der Aufruf, mit der österreichischen Fahne
Kot aufzuwischen, zeigt, welch Ungeistes Kinder die grünen
Berufsnestbeschmutzer sind. Dass Alexander van der Bellen, Eva
Glawischnig und andere grüne Prominenz regelmäßig an einem solchen
Plakat vorübergehe, ohne umgehend seine Entfernung zu verlangen,
beweist auch, dass diese Ungeheuerlichkeit nicht nur von fehlgepolten
Fundamentalisten der Parteijugend verbrochen, sondern auch von der
Parteispitze mitgetragen wird."

Damit hätten die Grünen mehrfach Erklärungsbedarf. Zum einen
schuldeten sie den Österreichern ein klares Bekenntnis zur Heimat und
eine klare Distanzierung von der antiösterreichischen Fäkalkampagne.
Zum anderen habe das Plakat strafrechtliche Relevanz. Vilimsky
verweist auf § 248 des Strafgesetzbuches, dessen Absatz (1) lautet:
Wer auf eine Art, dass die Tat einer breiten Öffentlichkeit bekannt
wird, in gehässiger Weise die Republik Österreich … beschimpft oder
verächtlich macht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr zu
bestrafen. In Absatz (2) heißt es weiter: Wer in der im Abs. 1
bezeichneten Art in gehässiger Weise eine aus einem öffentlichen
Anlass oder bei einer allgemein zugänglichen Veranstaltung gezeigte
Fahne der Republik Österreich … verächtlich macht oder sonst
herabwürdigt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit
Geldstrafe bis zu 360 Tagsätzen zu bestrafen.

"Damit ist klar, wie die Initiatoren des unappetitlichen Plakates vom
Gesetzgeber zu behandeln sind", stellt Vilimsky fest. "Die
weitergehende Beurteilung einer ideologischen Randgruppe, die sich
von der Umweltpartei zum politischen Arm des industrialisierten
Asylmissbrauchs wie fahrlässiger gesellschaftspolitischer Experimente
und jetzt offenbar zur >Scheiß auf Österreich!<-Bewegung entwickelt
hat, bleibt dem österreichischen Wähler vorbehalten. Ich kann mir
nicht vorstellen, dass sich die Österreicher mit einer Horde von Kot
auf Rotweißrot werfenden Amokläufern identifiziert, die unser Land
entwürdigt und Heimatliebe als >Scheiße< bezeichnet."

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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