Menschenrechte: Kurzmann sieht Meinungsfreiheit in Österreich gefährdet

Wien (OTS) - Zum heutigen Tag der Menschenrechte gibt der
freiheitliche Menschenrechtssprecher, NAbg. Dr. Gerhard Kurzmann, den
Anstoß, eine breit gefächerte Diskussion über das Thema
"Meinungsfreiheit" zu initiieren. "Wenn laut Umfragen ein Drittel der
Österreicher die freie Meinungsäußerung gefährdet oder überhaupt
eingeschränkt sieht, sollte das zu denken geben", äußerte sich
Kurzmann. "Nicht nur das, was linke Organisationen unter
Menschenrechten im Bereich des Asylwesens verstehen, sollte Thema
sein, sondern auch das, was viele Österreicher im Alltag betrifft."

Neben der Meinungsfreiheit sieht der freiheitliche Abgeordnete aber
auch das immer enger werdende Netz an staatlichen
Überwachungsmöglichkeiten als große Gefahr für die Bürgerrechte.
"Unauffällig, aber doch steuern wir hier auf ein Metternichsches
System zu, die seit 1848 erkämpften Bürgerrechte werden vielfach mit
Füßen getreten. Egal, ob bei der gleichgeschalteten Medienlandschaft,
die von Pressefreiheit nicht mehr viel übrig lässt, oder bei
sicherheitspolizeilichen Maßnahmen, die weniger mit Sicherheit als
mit Polizeistaat zu tun haben - die Öffentlichkeit muss im Sinne
freier Bürger wachsam sein, frei nach dem Motto: ‚Wehret den
Anfängen!‘", schließt Kurzmann seine mahnenden Worte zum "Tag der
Menschenrechte".

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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