• 06.12.2007, 15:19:59
  • /
  • OTS0270 OTW0270

Stummvoll: FMA-Reform wichtiger Schritt zu mehr Effizienz

Wien (ÖVP-PK) - Mit der Reform der Finanzmarktaufsicht wird ein
wichtiger Schritt gesetzt, um diese in Kooperation mit der
Nationalbank mit mehr Effizienz zu erfüllen. Das sagte heute,
Donnerstag, ÖVP-Finanzsprecher Abg. Dr. Günter Stummvoll im Plenum
des Nationalrats. ***

"In der gesamten EU gibt es kein best practice-Modell. Tun wir nicht
so, als gebe es irgendwo das perfekte Modell", so Stummvoll zu seinem
Vorredner Mag. Bruno Rossmann von den Grünen. Wenn Rossmann meine,
dass das Urteil des Zivillandesgerichts Wien nachweise, welcher
Schaden durch die FMA entstanden sei, so habe er offenbar die 117
Seiten nicht gelesen. In der gesamten Urteilsbegründung werde auf ein
Fehlverhalten nicht Bezug genommen, so der Abgeordnete zu Rossmann.

"Die Neu-Schaffung der FMA mit 1. April 2002 war gegenüber der
früheren Regelung ein wesentlicher Fortschritt." Schon damals habe
man gesagt, dass nach einigen Jahren eine Evaluierung erfolgen müsse,
da es bei großen Reformen immer wieder zu Anlaufschwierigkeiten
komme. "Dazu sind jetzt noch Schadensfälle wie BAWAG und Amis
geschehen und das hat zweifellos einen Schaden für den Finanzplatz
Österreich bewirkt", so Stummvoll weiter.

Diese Reform habe zweierlei Grundsatzentscheidungen festgelegt, zu
denen er, Stummvoll, sich bekenne: eine unabhängige weisungsfreie
Behörde und ein Kooperationsmodell mit der Notenbank. Es gehe um die
Frage, wie man Schnittstellen bereinige und Doppelgleisigkeiten
beseitigt. "Wir können allerdings die beste Struktur beschließen -
letztlich kommt es auf die Bewährung in der Praxis durch die
handelnden Personen an."
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel