Jakob Auer: Nachhaltigkeit, Flexibilität und Transparenz prägen neues Haushaltsrecht

Wien (ÖVP-PK) - =

Das neue Bundeshaushaltsrecht orientiert sich nach
den Prinzipien der Nachhaltigkeit, der Flexibilität und der Transparenz. "Wir machen damit einen großen Schritt - auch europäisch gesehen - in die Premiumliga", sagte heute, Donnerstag, der ÖVP-Obmann im Budgetausschuss Abg. Jakob Auer in seinem Debattenbeitrag zum neuen Bundeshaushaltsrecht. "Gut Ding braucht Weile", erinnert Auer zudem an die dreijährige Debatte über die Reform. Für den oberösterreichischen Abgeordneten ist diese Haushaltsreform mit den Stabilitätskriterien jedoch nicht neu. "Wir haben in den oberösterreichischen Gemeinden schon länger derartige mittelfristige Finanzplanungen", so Auer. ****

Neben den wesentlichen Eckpunkten wie der besseren Planbarkeit durch vierjährige Ausgabenobergrenzen und der Schwerpunktsetzung in fünf Bereichen sowie dem Strategiebericht ist für Auer die Umsetzung wesentlich. "Wichtig ist, wie wir das Gesetz mit Leben erfüllen", stellte der Budgetausschuss-Obmann eine Änderung des bisherigen Rituals der Budgetberatungen zur Diskussion. "Überlegen wir uns doch bei künftigen Budgets bessere Möglichkeiten für Hearings, um uns von Fachleuten den Blick von außen schärfen zu lassen", so Auer. (Schluss)

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