Eder: NÖGKK ist gefordert klares Signal zur Konsolidierung zu setzen – notwendige Reformschritte angehen

Wien, 01. Dezember 2007 (ÖVP-PK) „Die niederösterreichische
Gebietskrankenkasse ist nun gefordert, ein klares Signal der
Konsolidierung zu setzen. Die NÖ-Kasse muss jetzt auch eigene
Effizienzpotentiale zur Sanierung nutzen und ausschöpfen“, so ÖVP-
Abg. z. NR Dr. Sebastian Eder zum heutigen Bericht in der
Tageszeitung „Kurier“. „Panik zu verbreiten, mit Leistungskürzungen
zu drohen und die Menschen in Niederösterreich zu verunsichern ist
der falsche Weg. Die NÖ-Gebietskrankenkasse muss jetzt die
notwendigen Reformschritte angehen“, stellt Eder in Richtung Obmann
Hutter fest. „Oberstes Ziel von Gesundheitsministerin Kdolsky und
der ÖVP-Gesundheitspolitik ist es, die medizinische Versorgung für
die Österreicherinnen und Österreicher nachhaltig abzusichern.
Neben dem Bund müssen dazu aber auch alle anderen Akteure im
Gesundheitswesen ihren Beitrag leisten“, betont Eder. ****

„Gesundheitsministerin Kdolsky hat bereits die richtigen und
notwendigen Schritte für das Gesundheitssystem in Österreich
gesetzt“, konstatiert Eder. Die im Rahmen der ASVG-Herbst-Novelle
beschlossene moderate Beitragsanhebung von 0,15 Prozentpunkten
bringt ab 1. Jänner 2008 150 Millionen Euro. „Im Gegenzug sind die
Sozialpartner gefordert, die zugesagten Effizienzpotenziale im
selben Ausmaß zu nutzen. Dadurch soll in Entsprechung des
Regierungsprogrammes sichergestellt werden, dass nicht nur
einseitig die Beitragsanhebung und damit eine Belastung der
Versicherten erfolgt, sondern auch Effizienzmaßnahmen im gleichen
Ausmaß konkret gesetzt werden“, so Eder. Insgesamt hat
Gesundheitsministerin Kdolsky damit 300 Millionen Euro für die
Liquidität der Krankenkassen gesichert.

„Auch die gesetzlichen Reformen der letzten Jahre sind für den
Gesundheits-Standort Österreich die richtigen“, stellt Eder fest.
Berechnungen des Hauptverbandes zufolge haben die gesetzlichen
Regelungen der vergangenen Jahre die Finanzlage der
Gebietskrankenkassen drastisch verbessert. „Wenn man Belastungen
und Entlastungen 2001 bis 2006 saldiert ergeben sich allein bei den
Gebietskrankenkassen kumuliert ein PLUS von 697 Millionen Euro“, so
Eder. Österreich ist eines der Länder mit der besten und
zuverlässigsten Gesundheitsversorgung. Dass belegen auch
international renommierte Studien. „Die ÖVP, federführend mit
Gesundheitsministerin Kdolsky wird auch in Zukunft eine
hochqualitative und sichere Gesundheitsversorgung für die Menschen
in Österreich sicherstellen“, so Eder abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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