Eder: NÖGKK ist gefordert klares Signal zur Konsolidierung zu setzen – notwendige Reformschritte angehen

Gesundheitsministerin Kdolsky setzt die richtigen und notwendigen Schritte, um das Gesundheitssystem nachhaltig zu sichern – ASVG-Novelle bringt 150 Millionen Euro

Wien, 01. Dezember 2007 (ÖVP-PK) „Die niederösterreichische Gebietskrankenkasse ist nun gefordert, ein klares Signal der Konsolidierung zu setzen. Die NÖ-Kasse muss jetzt auch eigene Effizienzpotentiale zur Sanierung nutzen und ausschöpfen“, so ÖVP-Abg. z. NR Dr. Sebastian Eder zum heutigen Bericht in der Tageszeitung „Kurier“. „Panik zu verbreiten, mit Leistungskürzungen zu drohen und die Menschen in Niederösterreich zu verunsichern ist der falsche Weg. Die NÖ-Gebietskrankenkasse muss jetzt die notwendigen Reformschritte angehen“, stellt Eder in Richtung Obmann Hutter fest. „Oberstes Ziel von Gesundheitsministerin Kdolsky und der ÖVP-Gesundheitspolitik ist es, die medizinische Versorgung für die Österreicherinnen und Österreicher nachhaltig abzusichern. Neben dem Bund müssen dazu aber auch alle anderen Akteure im Gesundheitswesen ihren Beitrag leisten“, betont Eder. ****

„Gesundheitsministerin Kdolsky hat bereits die richtigen und notwendigen Schritte für das Gesundheitssystem in Österreich gesetzt“, konstatiert Eder. Die im Rahmen der ASVG-Herbst-Novelle beschlossene moderate Beitragsanhebung von 0,15 Prozentpunkten bringt ab 1. Jänner 2008 150 Millionen Euro. „Im Gegenzug sind die Sozialpartner gefordert, die zugesagten Effizienzpotenziale im selben Ausmaß zu nutzen. Dadurch soll in Entsprechung des Regierungsprogrammes sichergestellt werden, dass nicht nur
einseitig die Beitragsanhebung und damit eine Belastung der Versicherten erfolgt, sondern auch Effizienzmaßnahmen im gleichen Ausmaß konkret gesetzt werden“, so Eder. Insgesamt hat Gesundheitsministerin Kdolsky damit 300 Millionen Euro für die Liquidität der Krankenkassen gesichert.

„Auch die gesetzlichen Reformen der letzten Jahre sind für den Gesundheits-Standort Österreich die richtigen“, stellt Eder fest. Berechnungen des Hauptverbandes zufolge haben die gesetzlichen Regelungen der vergangenen Jahre die Finanzlage der Gebietskrankenkassen drastisch verbessert. „Wenn man Belastungen und Entlastungen 2001 bis 2006 saldiert ergeben sich allein bei den Gebietskrankenkassen kumuliert ein PLUS von 697 Millionen Euro“, so Eder. Österreich ist eines der Länder mit der besten und zuverlässigsten Gesundheitsversorgung. Dass belegen auch international renommierte Studien. „Die ÖVP, federführend mit Gesundheitsministerin Kdolsky wird auch in Zukunft eine hochqualitative und sichere Gesundheitsversorgung für die Menschen in Österreich sicherstellen“, so Eder abschließend.

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