Steibl zu Kalina: ÖVP-Familienentlastungs-Paket liegt SPÖ schwer im Magen

Wien, 23. November 2007 (ÖVP-PK) „Wir haben in den vergangenen
Monaten zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, die Familien massiv
entlasten“, betont ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zu den
heutigen Aussagen Kalinas in Richtung Familienministerin Kdolsky.
„So haben wir als Familienpartei innerhalb nur weniger Monate das
Kinderbetreuungsgeld flexibilisiert“, so Steibl weiter. Das Modell
gewährleistet Wahlfreiheit durch drei Bezugsvarianten und
beinhaltet eine Erhöhung der Zuverdienstgrenze von 14.600 auf
16.200 Euro. „Wir nehmen auf die individuellen Lebensbedürfnisse
von Familien Rücksicht. Dieser ÖVP-Entlastungskurs liegt dem SPÖ-
Bundesgeschäftsführer offensichtlich schwer im Magen“, bekräftigt
die ÖVP-Familiensprecherin. ****

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein wichtiger Punkt
der ÖVP-Familienpolitik. Darunter fällt auch die Familienlasten-
Ausgleichs-Novelle, die neben der Kinderbetreuungsgeld-Novelle
ebenso ab 1.1. 2008 in Kraft tritt. Sie beinhaltet eine Erhöhung
der Mehrkindstaffelung ab dem dritten Kind und eine Erhöhung der
Zuverdienstgrenze beim Mehrkindzuschlag von 45.000 auf 55.000 Euro.
„Diese Staffelung ist eine massive Entlastung und Förderung für
Familien mit mehreren Kindern“, so Steibl. „Der verfehlte Versuch
Familien zu verunsichern und das ÖVP-Familienentlastungspaket madig
zu machen, ist gescheitert.“ Kalina sei auch daran erinnert, dass
eine weitere Entlastung - vor allem für Jungfamilien - durch die
Gebührenbefreiung bei Geburten, auf den Vorschlag von Vizekanzler
Molterer zurückzuführen ist.

„Wenn man selber keine konstruktiven Maßnahmen vorzuweisen hat,
bleibt der SPÖ offensichtlich nichts anderes übrig, als die
Initiativen des Koalitionspartners schlecht zu reden“, sagt Steibl
und abschließend: „Die nötigen Formulare werden zeitgerecht, mit in
Kraft Treten der Kinderbetreuungs-Novelle zur Verfügung stehen.
Statt ständiger polemischer Aufgeregtheit soll die SPÖ endlich ihre
familienfeindliche Politik beenden und sich den vielen ÖVP-
Initiativen für Familien anschließen.“ Für Steibl ist es
unverantwortlich durch falsche Informationen Familien derart zu
verunsichern und Angst zu schüren.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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