Steibl zu Kalina: ÖVP-Familienentlastungs-Paket liegt SPÖ schwer im Magen

Formulare werden zeitgerecht zur Verfügung stehen - Kein Grund für polemische SPÖ-Aufgeregtheit

Wien, 23. November 2007 (ÖVP-PK) „Wir haben in den vergangenen Monaten zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, die Familien massiv entlasten“, betont ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zu den heutigen Aussagen Kalinas in Richtung Familienministerin Kdolsky. „So haben wir als Familienpartei innerhalb nur weniger Monate das Kinderbetreuungsgeld flexibilisiert“, so Steibl weiter. Das Modell gewährleistet Wahlfreiheit durch drei Bezugsvarianten und beinhaltet eine Erhöhung der Zuverdienstgrenze von 14.600 auf 16.200 Euro. „Wir nehmen auf die individuellen Lebensbedürfnisse von Familien Rücksicht. Dieser ÖVP-Entlastungskurs liegt dem SPÖ-Bundesgeschäftsführer offensichtlich schwer im Magen“, bekräftigt die ÖVP-Familiensprecherin. ****

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein wichtiger Punkt der ÖVP-Familienpolitik. Darunter fällt auch die Familienlasten-Ausgleichs-Novelle, die neben der Kinderbetreuungsgeld-Novelle ebenso ab 1.1. 2008 in Kraft tritt. Sie beinhaltet eine Erhöhung der Mehrkindstaffelung ab dem dritten Kind und eine Erhöhung der Zuverdienstgrenze beim Mehrkindzuschlag von 45.000 auf 55.000 Euro. „Diese Staffelung ist eine massive Entlastung und Förderung für Familien mit mehreren Kindern“, so Steibl. „Der verfehlte Versuch Familien zu verunsichern und das ÖVP-Familienentlastungspaket madig zu machen, ist gescheitert.“ Kalina sei auch daran erinnert, dass eine weitere Entlastung - vor allem für Jungfamilien - durch die Gebührenbefreiung bei Geburten, auf den Vorschlag von Vizekanzler Molterer zurückzuführen ist.

„Wenn man selber keine konstruktiven Maßnahmen vorzuweisen hat, bleibt der SPÖ offensichtlich nichts anderes übrig, als die Initiativen des Koalitionspartners schlecht zu reden“, sagt Steibl und abschließend: „Die nötigen Formulare werden zeitgerecht, mit in Kraft Treten der Kinderbetreuungs-Novelle zur Verfügung stehen. Statt ständiger polemischer Aufgeregtheit soll die SPÖ endlich ihre familienfeindliche Politik beenden und sich den vielen ÖVP-Initiativen für Familien anschließen.“ Für Steibl ist es unverantwortlich durch falsche Informationen Familien derart zu verunsichern und Angst zu schüren.

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