Konecny: Ausschuss für BürgerInnenrechte des Bundesrates effiziente Plattform für Anliegen der Menschen

Wien (SK) - Der Vorsitzende der sozialdemokratischen
Bundesratsfraktion, Albrecht K. Konecny betonte in seiner heutigen
Wortmeldung vor dem Bundesrat die gelungene Inkraftsetzung des neuen
Ausschusses für BürgerInnenrechte des Bundesrates. Dieser Ausschuss
habe gezeigt, dass der Bundesrat für die Einbringung der Interessen
der Bürgerinnen und Bürger bestens geeignet ist. ****

"Der Bundesrat will und wird sich verstärkt den Anliegen und
Bedürfnissen der Menschen widmen und mit diesem Ausschuss haben wir
eine geeignete und effiziente Plattform dafür geschaffen", betonte
Konecny. "Nicht unerwähnt soll dabei bleiben, dass der Ausschuss für
BürgerInnenrechte auf Initiative der SP-Bundesratsfraktion zustande
gekommen ist und ich glaube auch sagen zu können, dass er unter der
Führung von SP-Bundesrat Einwallner einen beachtenswerten Start zu
verzeichnen hatte", unterstrich Konecny, der in diesem Zusammenhang
alle Abgeordneten zur umfassenden Mitarbeit in diesem Ausschuss
aufforderte. (Schluss) ps/mp

Rückfragehinweis:
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Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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