Themessl: Energie ist Lebensmittel - Maßnahmen gefordert, die zu einer Senkung der Energiepreise führen

Wien (OTS) - "Die hohen österreichischen Energiekosten - nicht nur
Diesel und Benzin - führen derzeit zu einem Wettbewerbsnachteil
gegenüber anderen europäischen und internationalen Ländern. Hier sind
dringend effiziente und marktfähige Maßnahmen gefordert, die zu einer
Senkung der Energiepreise führen", erklärt FPÖ-Wirtschaftssprecher
NAbg. Bernhard Themessl und weist speziell darauf hin dass es laut
Jahresbericht 2006 der E-Control sowie des Tätigkeitsberichtes 2006
der Bundeswettbewerbsbehörde einen mangelhaften Wettbewerb am
heimischen Energiesektor gebe. Es werde von intransparenten und
monopolistischen Marktverhältnissen gesprochen. Weiters sei davon die
Rede, dass die marktbeherrschende Stellung mancher ausgenutzt werde.
"Der Liberalisierungseffekt ist also nicht eingetreten."

"Aufgrund dieser Tatsache ist klar, dass am Energiemarkt kein
effizienter Wettbewerb stattfindet und es daher zu überteuerten
Energiekosten aufgrund des Aufgezeigten kommt", so Themessl und setzt
fort, dass daher die Regierung gefordert sei, endlich wirkungsvolle
Schritte zu setzen, um die Bevölkerung zu entlasten. "Unsere
Forderung besteht daher darin: Halbierung der Umsatzsteuer auf alle
Formen der Energie!"

"Bei den Treibstoffen ist es so, das Österreich durch seine
exorbitante Besteuerungspolitik auf Diesel und Benzin - neben den
Kursspekulanten - die Diesel- und Benzinpreise in die Höhe treibt,
denn etwa 50% der Treibstoffpreise sind Steuern. Wenn der Euro
abschwächt und die Rohölpreise weiter hoch bleiben, dann droht uns
demnächst ein Treibstoffliterpreis von rund 1,50 Euro. Das wiederum
wird die Kaufkraft der Bevölkerung schwächen und die Konjunktur
einbremsen", stellt Themessl schließlich fest. "Wir dürfen nicht
weiter zuschauen, wie uns Regierung und Energiekonzerne abzocken und
uns das Leben schwer machen. "Energie ist Lebensmittel!"

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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