Haimbuchner: Flucht von Tschetschenen in Steyr offenbart Lücken bei Sicherheit

Wien (OTS) - Laut Medienberichten haben zwei tschetschnische
Schubhäftlinge einen Krankenhausaufenthalt genutzt, um aus der
psychiatrischen Abteilung zu fliehen und es fehlt jede Spur von
ihnen.
Der oberösterreichische FPÖ-NAbg. Dr. Manfred Haimbuchner fordert in
diesem Zusammenhang nun den zuständigen Innenminister Platter auf,
"zu prüfen, ob die Sicherheitsstandards bei Schubhäftligen
ausreichend sind." Wörtlich sprach Haimbuchner von "einem Skandal,
dass zwei Schubhäftlinge unser humanes System dazu missbrauchen, um
zu fliehen."

Zudem forderte Haimbuchner Platter auf, "die Öffentlichkeit darüber
zu informieren, ob die Schubhäftlinge eine Bedrohung darstellen und
ob sie gefährlich sind." Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete
will auch die Fragen beantwortet wissen, "wann man die beiden
Schubhäftlinge abschieben wollte, warum sie noch nicht abgeschoben
wurden und ob es Fluchthelfer gegeben hat."

Es dränge sich der Verdacht auf, so Haimbuchner, "dass Asylwerber und
Schubhäftlinge immer wieder psychische Traumata als Vorwand
verwenden, um entweder zu fliehen oder die Abschiebung
hinauszuzögern. Ein humaner Strafvollzug bzw. eine humane Schubhaft
könne nicht so verstanden werden, dass die Flucht erleichtert wird."

Der freiheitliche Abgeordnete kündigte abschließend eine
parlamentarische Anfrage der FPÖ zu diesem Fall an, sollte der
Minister die betroffene Bevölkerung nicht informieren.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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