Perhab zu Kirchgatterer: SPÖ spielt doppeltes Spiel

Wien, 24. Oktober 2007 (ÖVP-PK) „Die SPÖ spielt hier ganz
offensichtlich ein doppeltes Spiel - auf der einen Seite Polemik a
la Kirchgatterer gegen Finanzminister Molterer, auf der anderen
Seite torpediert sie die Interessen der Trafikanten und Gastwirte
mit ihren überzogenen Forderungen beim Tabakgesetz“, so ÖVP-
Bundesrat Franz Perhab - selbst Inhaber einer Trafik - zu den
heutigen Aussagen von SPÖ-Abgeordneten Franz Kirchgatterer. ****

„Finanzminister Molterer hat die Anliegen der österreichischen
Trafikanten - betreffend einer Reduktion der Obergrenze für die
Einfuhr aus den neuen Schengen-Ländern - bereits in Brüssel
deponiert und sorgt mit Ausweitung der Kontrollen dafür, dass die
österreichischen Trafikanten im Wettbewerb nicht benachteiligt
werden“, so Perhab.

„Kirchgatterer sollte seine Kritik lieber an die richtige
Adresse, nämlich seine eigene Partei, richten. Schließlich ist es
die SPÖ, die die Tabakgesetznovelle blockiert“. Von
Gesundheitsministerin Kdolsky ist ein guter Kompromiss im Bereich
des Nichtraucherschutzes erarbeitet worden. Nichtraucher werden
geschützt, aber auch Trafikanten und die Gastronomie haben eine
faire Chance. Die SPÖ-Pläne hingegen sind ein regelrechter Anschlag
auf Trafikanten und Gastwirte“, so Perhab abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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