Kukacka: Postversorgung wird durch Postpartner verbessert!

Wien (ÖVP-PK) - Als sachlich unrichtig und politisch einseitig
bezeichnete ÖVP Verkehrs- und Infrastruktursprecher Abg. Mag. Helmut
Kukacka heute, Montag, die Aussagen von SP-Kommunalsprecher Abg.
Gaßner, dass im ländlichen Raum in den Jahren 2000 bis 2006 die
Postdienstleistungen zusehends ausgedünnt worden wären. ****

Kukacka verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die von Gaßner in
einer Aussendung vom 12. Oktober 2007 zitierte Studie die neuen
Post-Servicestellen nicht ausreichend berücksichtige. Diese
Servicestellen würden die in der Studie kritisierten, langen
Anfahrtswege deutlich verringern.

Die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung sei auch keinesfalls
in Gefahr, da die Post nach der Universaldienstverordnung
verpflichtet sei, eine gleichwertige oder bessere Alternative in Form
von Landzustellern oder Postpartnern für jedes zu schließende Postamt
zu garantieren. Es sei aber gegen jede betriebswirtschaftliche Logik
und gefährde die Zukunft der Post AG, Postämter um jeden Preis weiter
aufrecht zu erhalten. Die 75 in Oberösterreich geschlossenen
Postämter hatten damals insgesamt jährlich rund 2,3 Millionen Euro an
Verlusten verursacht, wobei sie 2004 pro Postamt in der Bandbreite
von 6.864 Euro bis 66.541 Euro lagen. Diese Verluste wären auf Dauer
untragbar gewesen und hätten die Zukunft der Post gefährdet, stellte
Kukacka klar.

Für die vier oberösterreichischen Postämter Niederwaldkirchen,
Hagenberg, Kopfing und Oftering laufen derzeit Gespräche über
Ersatzlösungen, die bis Ende dieses Jahres gefunden werden müssen. In
Oftering ist der dortige ADEG als Postpartner vorgesehen, was eine
deutliche Ausweitung der Öffnungszeiten für die Postkunden bedeuten
würde. In Niderwaldkirchen, Hagenberg und Kopfing laufen derzeit die
Gespräche mit interessierten Postpartnern.

Kukacka verwies darauf, dass 1996 die Post unter sozialistischer
Führung noch hohe Verluste in der Höhe von umgerechnet acht
Milliarden Euro machte! 2005 unter ÖVP Bundeskanzler Schüssel und
Finanzminister Grasser war die Post nicht nur schuldenfrei, sondern
hat sogar einen Gewinn von ca. 100 Millionen Euro gemacht. Darüber
hinaus konnte die Post ihre Zustellqualität verbessern. "Die in der
Universaldienstverordnung festgelegten 95prozentige Zustellung aller
Sendungen innerhalb eines Tages, wird von der Post mittlerweile
erfüllt."

Kukacka hob außerdem hervor, dass Postämterschließungen unter
bestimmten Umständen vom Verkehrsminister untersagt werden können,
sofern nicht

- seitens der Österreichischen Post AG schlüssig nachgewiesen werden
kann, dass eine kostendeckende Führung des Postamtes dauerhaft
ausgeschlossen ist,
- die betroffene Gemeinde zeitgerecht informiert wurde und innerhalb
von drei Monaten alternative Lösungen gesucht wurden,
- die Erbringung des Universaldienstes durch eine alternative Lösung
(Post-Geschäftsstelle, Landzusteller, "Mobiles Postamt" oder eine
ähnliche alternative Versorgungslösung) gewährleistet ist.

"Eine ersatzlose Streichung von Postämtern ist daher derzeit und wird
auch in Zukunft jedenfalls nicht möglich sein! Wenn Gaßner
diesbezügliche Beschwerden hat, muss er sich an den zuständigen
SP-Bundesminister Faymann wenden und an diesen seine Kritik richten.
Aber offensichtlich fürchtet Gaßner, sich mit seinen parteipolitisch
motivierten Bedenken bei seinem eigenen Parteifreund Faymann nicht
durchsetzen zu können", vermutet der ÖVP-Verkehrssprecher.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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