Neubauer: "Burschenschafts-Kommers ein Muster an demokratischer Gesinnung und Verhalten!"

"ORF-Berichterstattung erinnerte an DDR-Staatsfunk Zeiten" - Sozialistische Jugend unter Faschistenfahne

Wien (OTS) - "Die selbst ernannten Gutmenschen Österreichs haben vergangenen Samstag in Linz wieder einmal allen gezeigt, wofür sie stehen: Gewalt, Rechtsbruch, Hetze, Vandalismus und Revanchismus. "Dem setzten die Veranstalter des Turmkommerses Wissenschaftlichkeit, Humanismus, Zukunftsperspektiven, demokratisches Verhalten und gutes Benehmen entgegen", sagte heute FPÖ-NAbg. Werner Neubauer, der als Gast den Veranstaltungen beiwohnte.

"Es stellt sich angesichts der aggressiven Art und Weise der vermummten Demonstranten des so genannten "Schwarzen Blocks" die Frage, wie lange sich Europa noch von diesen gewaltbereiten Chaoten in Geiselhaft nehmen lassen will", so Neubauer. Es werde auch die Frage gestellt werden müssen, welche unrühmliche Rolle der ORF bei dieser Entwicklung spiele. Die Berichterstattung zum Turmkommers war laut Neubauer tendenziös und Teile davon bewusst irreführend. So wurde berichtet, dass "ein Bus mit Demonstranten auf der Heimfahrt nach Wien angehalten wurde. Zwei Personen seien verhaftet worden. Sie sollen dem Vernehmen nach aus dem rechtsextremen Umfeld stammen." (aus ORF-OÖ, 19.00 Uhr, 7.10.2007)

"Nach Rücksprache bei der Bundespolizeidirektion Linz wurde mir mitgeteilt, dass die Verhaftung zwei Linksextremisten betraf", stellte Neubauer entrüstet fest. "Bei dieser Berichterstattung bzw. Meinungsmanipulation werden Erinnerungen an den Stil der DDR wach. Hier wird der Wunsch einer Verhaftung von "Rechtsextremen" zum Vater des Gedanken. Weiters wird von 300 bis 400 Burschenschaftern im Palais Kaufmännisches Vereinshaus gesprochen. Tatsächlich waren 800 Gäste anwesend. Auch wurde von einem Journalisten des ORF behauptet, die Burschenschaft hätte sich den Fragen der ORF-Reporter nicht gestellt. Wahr ist vielmehr, dass der ORF eine offizielle Stellungnahme der Veranstalter erhalten hat, die aber in der laufenden Berichterstattung den Zuhörern bewusst oder unbewusst vorenthalten wurde."

Aber auch das Verhalten der Sozialistischen Jugend bei der "friedlichen Demonstration" vom vergangenen Samstag sei auf das schärfste zu verurteilen, so Neubauer. Dort wurden immerhin Feuerwerkskörper in Richtung Polizei geworfen und geschossen. Dadurch wurden die Sicherheitskräfte und zahlreiche Passanten gefährdet. Außerdem gab es eine Farbbeutelattacke gegen das Versammlungsgebäude, ohne dass die SJ die in Gewalttätigkeit ausufernde Demonstration verließ. "Jetzt kann ich Landesrat Ackerl(SPÖ) verstehen, der vor nicht all zu langer Zeit in Weißenbach am Attersee folgendes sagte:
‚Wie man eine Katze von Wurmbefall befreien muss, so muss auch die Sozialdemokratie gegen linke Unruhestifter vorgehen", tobte der SP-Politiker laut Medienberichten gegenüber der Sozialistischen Jugend Römerberg-Steg."

Der Linzer Bürgermeister Dr. Dobusch habe nun eklatanten Handlungsbedarf. "Solche Leute haben in der Sozialdemokratie nichts verloren. Diese Faschismuskeulen schwingenden, Randale verbreitenden Chaoten haben bei den Kommunisten Platz, aber nicht in einer freien, demokratischen Gesellschaft. Die SPÖ soll endlich handeln und sich von diesen Leuten distanzieren", forderte Neubauer.

In der linken Demonstration des vergangenen Samstag in Linz wurde neben den Fahnen der Linzer Sozialistischen Jugend (SJ) auch eine schwarze, mit einem weißen Totenkopf versehene Fahne, mitgetragen. Der Totenkopf auf schwarzer Fahne war das Banner der faschistischen Milizen Mussolinis in Italien, welche in die Häuser der Gewerkschaftsführer eindrangen und diese ermordeten. Auf dem Höhepunkt der Terrorwelle fuhren sie auf Lastautos, bis an die Zähne bewaffnet, unter dem Zeichen des Totenkopfes von einem Teil des Landes zum anderen, verwüsteten die Wohnungen der sozialistischen Bürgermeister und Stadtverordneten und steckten sozialistische Parteilokale und Verlagshäuser in Flammen. Die Wortführer der Opposition wurden verschleppt und auf dem flachen Lande hinter irgendeiner Hecke erschossen.

Der Totenkopf signalisierte damals dem politischen Gegner, dass mit Milde nicht zu rechnen war. Jene, die unter seinem Zeichen aufmarschierten, brachten tatsächlich den Tod. Es war kein Zufall, dass Adolf Hitler, dem Beispiel seines bewunderten Vorbildes Mussolini folgend, den Totenkopf zum Abzeichen der Schutzstaffel (SS) machte.

Das Totenkopfsymbol auf der linken Linzer Demonstration symbolisierte wohl ebenfalls nicht demokratische Gesinnung, sondern ein dem Faschismus verwandtes intolerantes Denkmuster - wenn nicht Schlimmeres. "Mit solcher Symbolik spielt man nicht", betonte Neubauer. "Aus leidvoller Vergangenheit wissen wir, dass aus kleinen Keimzellen der Gewalttätigkeit staatsweiter Terrors erwachsen kann. Das sollte unter anderen auch jener sozialdemokratische Linzer Gemeinderat bedenken, der am vergangenen Samstag seine jugendlichen Genossen unter der Totenkopffahne mit herzlichem Zuruf grüßte und von diesen durch Zuruf aufgefordert wurde, sich in ihren Marschblock direkt hinter dem vermummten "Schwarzen Block" einzureihen. Wozu er dann jedoch nicht mutig genug war."

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