Missethon zu Kalina: ÖVP treibende und gestaltende Kraft in der Regierung

Wien, 05. Oktober 2007 (ÖVP-PK) „Die ÖVP ist die treibende und
gestaltende Kraft in der Regierung“, stellt ÖVP-Generalsekretär
Hannes Missethon zu den heutigen Anwürfen des SPÖ-Parteisekretärs
Kalina fest. Als Beispiele nennt Missethon u.a. die ÖVP-
Perspektivengruppe, das ÖVP-Bildungskonzept, das 21-Punkte-Programm
für den Klimaschutz, die Integrationspolitik, das Doppelbudget, den
Finanzausgleich sowie die gute Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und
Konjunkturlage. „All diese Bereiche tragen die Handschrift der ÖVP,
während sich die Gusenbauer-SPÖ auf Moderieren und Zusehen aus der
roten Hängematte beschränkt, um damit ihre perspektivenlose Politik
zu kaschieren. Das ist eindeutig zuwenig, Herr Kalina!“, kritisiert
Missethon. ****

Gusenbauer tritt lediglich als Kommentator der Innenpolitik
oder als außenpolitischer Tourist auf, der keine Staatstermine,
sondern nur Fototermine wahrnimmt und lieber in New York joggt,
während Molterer und sein Team in Österreich für die Menschen
arbeiten, betont Missethon weiter. Es genügt nicht, dass sich
„Gusenbauer auf internationale Auftritte und wohfeile Kommentare
beschränkt, sondern er muss auch endlich in Österreich echte
Verantwortung übernehmen und seine Partei führen. Nur ein Amt
innezuhaben und den Politik-Alltag zu moderieren, ist keine
verantwortungsvolle Politik“, so Missethon abschließend in Richtung
SPÖ-Chef.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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