Prets/Swoboda: Europäisches Technologieinstitut grundsätzlich begrüßenswert

Wien (SK) - Dem Rückstand bei Innovationen, den die EU derzeit vor
allem gegenüber Ländern wie den USA, China und Indien aufweist, muss
auf verschiedenen Ebenen begegnet werden. Eine davon könnte das von
der EU-Kommission vorgeschlagene Europäische Technologieinstitut
(EIT) sein. Das Europäische Parlament stimmte heute über diesen
Vorschlag ab und gab dem Projekt grundsätzlich grünes Licht. "Das EIT
als ein Flagschiff für mehr Innovation und Forschung in Europa ist zu
begrüßen. Es müssen Anreize geschaffen werden, um Europa in Sachen
Innovation voranzubringen und die internationale Wettbewerbsposition
zu verbessern. Der strittigste Punkt betrifft allerdings wie so oft
die finanzielle Ausgestaltung des Projekts. Der heutige Beschluss
über die Gründung des EIT ist aber ein wesentlicher Schritt nach
vorne", so die SPÖ-Europaabgeordneten Christa Prets und Hannes
Swoboda. ****

Bei der Organisation des neuen Wissenszentrums herrscht große
Einigkeit zwischen der EU-Kommission und dem Parlament. Das
Zusammenfassen von so genannten "Knowledge and Innovation Communities
(KIC)" - Netze, die sich gegenseitig bei der Forschung und Ausbildung
unterstützen sollen - stößt auf große Zustimmung im EU-Parlament. Das
EIT selbst soll die Aufgaben der Verwaltung, Kontrolle und
Zertifizierung übernehmen. Auch die Themen, denen sich die KICs
widmen sollen, nämlich Klimawandel, nachhaltige Mobilität,
Energieeffizienz sind nach Meinung der Abgeordneten richtig gesetzt.
"Diese Themen werden in den nächsten Jahren eine entscheidende Rolle
in der Forschung spielen. Daher gilt es hier seine Kompetenzen zu
bündeln und eine Verknüpfung der Ressourcen zu ermöglichen.
Allerdings hat das Europäische Parlament festgehalten, dass es
zunächst eine Pilotphase mit nur wenigen KICs geben sollte", meint
Prets.

Fraglich ist aber weiterhin die Finanzierung. "Leider hat der Rat
noch kein klares und akzeptables Konzept zur Finanzierung vorgelegt",
bedauert Swoboda. "Es muss allerdings klar sein, dass für die
Organisation des EIT und der Wissens- und Informationsgemeinschaften
die bestehenden Forschungsmittel nicht verwendet werden dürfen. Hier
müssen zusätzliche Mittel gefunden werden", sind sich die
Abgeordneten einig.

"Es ist klar, dass ein solches Institut notwendig ist. Es geht nun
darum, rasch eine Lösung bei der Frage der Finanzen, aber auch bei
der Frage nach dem Sitz des EIT herbeizuführen, damit das Projekt
tatsächlich wie geplant mit Anfang 2008 starten kann", so Prets.
Hannes Swoboda erklärt zur Sitzfrage: "Österreichs beziehungsweise
Wiens Bewerbung um den Sitz des EIT hat reale Chancen. Es ist nun die
Aufgabe der Regierung in dieser Frage am Ball zu bleiben und eine
Werbekampagne für den Sitz Wien zu starten. (Schluss) ah/mm

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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