- 20.09.2007, 13:15:04
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Rauch-Kallat: Bures treibt Mütter in Teilzeit-Arbeit
Blockadepolitik von Frauenministerin Bures nimmt Eltern und Müttern Flexibilität und Wahlfreiheit
Wien, 20. September 2007 (ÖVP-PK) „Frauenministerin Bures
treibt mit ihrer Politik die Frauen in die Teilzeit“, so die Obfrau
der ÖVP-Frauen Maria Rauch-Kallat. „Mit dem Blockieren des
Kindergeld-Entwurfs von Familienministerin Kdolsky legt Bures ein
weiteres eindrucksvolles Beispiel ihrer Inkonsequenz vor, so Rauch-
Kallat weiter. ****
Die Position der SPÖ-Frauen zur Teilzeitarbeit wird jeweils
nach Bedarf gewechselt. Einmal treibt sie die Frauen in die Armut,
und dann soll sie – wie jetzt – gesetzlich verordnet werden.
Ministerin Bures fährt über Eltern drüber und nimmt ihnen die
Wahlfreiheit und Flexibilität, für die die ÖVP und Ministerin
Kdolsky sich konsequent einsetzen. Offenbar erinnert sich
Ministerin Bures nicht mehr daran, dass sie die Novelle zum
Kindergeld-Entwurf mit ausgearbeitet hat und sich auch positiv dazu
geäußert hat. „Verbesserungen für Familien und Frauen dürfen nicht
an Parteipolitik scheitern“, unterstreicht Rauch-Kallat.
Die Einführung der Arbeitszeitgrenze ist ein nicht praktikables
Modell und wird von Verfassungsjuristen als verfassungsrechtlich
bedenklich eingestuft. Das Bures-Modell unterscheidet nicht
zwischen unselbstständig Beschäftigten und Selbstständigen und
würde „Stechuhr-Arbeit“ voraussetzen. Aber die Arbeitswelt von
heute sieht ganz anders aus, das bekommt Ministerin Bures wohl
nicht mit. „Ministerin Bures sollte sich endlich den Bedürfnissen
der Familien und Frauen von heute stellen“, schließt Rauch-Kallat.
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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