Rauch-Kallat: Bures treibt Mütter in Teilzeit-Arbeit

Blockadepolitik von Frauenministerin Bures nimmt Eltern und Müttern Flexibilität und Wahlfreiheit

Wien, 20. September 2007 (ÖVP-PK) „Frauenministerin Bures treibt mit ihrer Politik die Frauen in die Teilzeit“, so die Obfrau der ÖVP-Frauen Maria Rauch-Kallat. „Mit dem Blockieren des Kindergeld-Entwurfs von Familienministerin Kdolsky legt Bures ein weiteres eindrucksvolles Beispiel ihrer Inkonsequenz vor, so Rauch-Kallat weiter. ****

Die Position der SPÖ-Frauen zur Teilzeitarbeit wird jeweils nach Bedarf gewechselt. Einmal treibt sie die Frauen in die Armut, und dann soll sie – wie jetzt – gesetzlich verordnet werden. Ministerin Bures fährt über Eltern drüber und nimmt ihnen die Wahlfreiheit und Flexibilität, für die die ÖVP und Ministerin Kdolsky sich konsequent einsetzen. Offenbar erinnert sich
Ministerin Bures nicht mehr daran, dass sie die Novelle zum Kindergeld-Entwurf mit ausgearbeitet hat und sich auch positiv dazu geäußert hat. „Verbesserungen für Familien und Frauen dürfen nicht an Parteipolitik scheitern“, unterstreicht Rauch-Kallat.

Die Einführung der Arbeitszeitgrenze ist ein nicht praktikables Modell und wird von Verfassungsjuristen als verfassungsrechtlich bedenklich eingestuft. Das Bures-Modell unterscheidet nicht
zwischen unselbstständig Beschäftigten und Selbstständigen und würde „Stechuhr-Arbeit“ voraussetzen. Aber die Arbeitswelt von heute sieht ganz anders aus, das bekommt Ministerin Bures wohl
nicht mit. „Ministerin Bures sollte sich endlich den Bedürfnissen der Familien und Frauen von heute stellen“, schließt Rauch-Kallat.

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