• 02.07.2007, 14:19:03
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Nikolaus Prinz: Wer Ja sagt zur Neutralität, muss auch ja sagen zur Luftraumüberwachung

Minister Darabos hat einen Gebrauchtwagen zum Preis eines Neuwagens gekauft!

Wien (ÖVP-PK) - "Der Darabos-Deal mit EADS wird langfristig dem
Steuerzahler mehr Geld kosten, als uns das der selbsternannte
Einsparungsminister klar machen möchte", erläuterte heute, Montag,
ÖVP-Abg. Nikolaus Prinz. 18 Flieger der besseren Tranche II hätten je
Stück 111 Millionen Euro gekostet. Jeder einzelne von Minister
Darabos ausverhandelte Flieger mit schlechterer Ausrüstung aus
Tranche I kostet pro Stück 110 Millionen Euro. "Somit ist es dem
SPÖ-Minister gelungen, in seinen Verhandlungen einen guten
Gebrauchtwagen zum Preis eines Neuwagens zu kaufen! Gratuliere, Herr
Minister, dass Sie sich so gekonnt von EADS über den Tisch ziehen
haben lassen", so Prinz. ****

"Kanzler Gusenbauer hat sich das wohl alles ganz anders vorgestellt",
erinnert Prinz an die Wahlversprechen des SPÖ-Chefs. Denn eigentlich
hat die SPÖ den Wählerinnen und Wählern zugesichert, dass sie im
Falle einer SPÖ-Kanzlerschaft aus dem Eurofighter-Kauf ganz
aussteigen werden, jetzt trat die SPÖ dem Eurfofighter Fanclub bei!

"Tatsache ist, wer Ja sagt zur Neutralität muss auch Ja sagen zur
umfassenden Luftraumüberwachung", erläutert Prinz. "Österreich hat
sich ganz bewusst für eine eigene Luftraumüberwachung entschieden.
Wir wollen keine Luftraumüberwachung durch fremde Länder, wie dies
etwa Slowenien macht. Dort erledigt dies derzeit Italien. Aber auch
Slowenien steigt wegen zu hoher Kosten aus dem Vertrag mit Italien
wieder aus und kauft eigene Luftraumüberwachungsgeräte der Marke
Eurofighter. Die sogenannte Kostenersparnis durch die Reduktion von
18 auf 15 Flieger wird mittelfristig durch notwendige
Modernisierungsschritte und mehr Flugstunden je Eurofighter wieder
aufgefressen. "Bei Fragen der Sicherheit sollte man nicht auf
‚Ausverkaufs-Schnäppchenjagd" gehen", pocht Prinz auf mehr
Ehrlichkeit und Sachlichkeit.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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