- 07.06.2007, 10:13:55
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Trunk: ÖVP-Klub brüskiert eigenen Minister
ÖVP-Meinungsschwenk in letzter Sekunde
Wien (SK) - Mit "großen Befremden" nimmt SPÖ-Tourismussprecherin,
die Kärntner Abgeordnete Melitta Trunk, den kurzfristigen und völlig
unnachvollziehbaren Meinungsschwenk der ÖVP, vertreten durch ihren
Fraktionsführer im Tourismusausschuss, Gabriel Obernosterer, zur
Kenntnis. Die geplante Erhöhung des Budgets der Österreich-Werbung um
zehn Millionen Euro und ein Masterplan für die Tourismuswirtschaft
war von allen Fraktionen gemeinsam ausgearbeitet und in einer
Fraktionsführersitzung beschlossen worden. "Sekunden vor der
Einbringung des Antrages hat die ÖVP, vertreten durch Gabriel
Obernosterer die Unterschrift zurückgezogen. Damit brüskieren Teile
der ÖVP auch ihren eigenen Minister Bartenstein, der diese Erhöhung
des Budgets der Österreich-Werbung bei der Österreichischen
Tourismustagung bereits zugesagt hat. Die Ausarbeitung eines
Masterplanes und Modellregionen stehen zudem dezidiert im
Regierungsprogramm", so Trunk. ****
Beide Anträge seien in der Fraktionsführersitzung gemeinsam
ausgearbeitet worden und große Teile der Begründung wurden von der
ÖVP und Obernosterer formuliert. "Nachdem also alle Parteien
gemeinsam hier zwei gute Vorlagen im Konsens, im Sinne der
österreichischen Tourismuswirtschaft ausgearbeitet haben, zog
Obernosterer die Unterschrift zurück. Das ist nicht nur eigenartig
allen anderen Abgeordneten im Tourismusausschuss gegenüber, sondern
auch gegenüber seinem Minister", so Trunk. Beide Anträge wurden bei
der gestrigen Plenarsitzung ohne ÖVP, als selbstständige Anträge
eingebracht.
"Der erst über Initiative der SPÖ eingerichtete
Tourismusausschuss, zeichnete sich bisher durch lange, intensive,
auch kontroversielle Zusammenarbeit aus. Wir haben in der kurzen Zeit
einiges gemeinsam umgesetzt, wie zum Beispiel die Klimaenquete oder
einen Grundsatzantrag zur Zukunft der österreichischen
Tourismuswirtschaft. Daran mitgearbeitet hat bis vorgestern der
offizielle Tourismussprecher der ÖVP, der Tiroler Abgeordnete Franz
Hörl. Gestern hat die ÖVP Obernosterer geschickt, der sein Wort
gebrochen und seine Unterschrift zurück gezogen hat und somit seinen
eigenen Minister brüskiert" so Trunk abschließend. (Schluss) js
Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493
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