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"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "In heikler Mission" Von Michael SPRENGER
Ausgabe vom 24. Mai 2006
Innsbruck (OTS) - Schon im Vorfeld des Staatsbesuchs des
russischen Präsidenten war klar, dass es sich für Österreichs
Regierungselite um eine heikle Aufgabe handeln wird. Schließlich ist
allen Akteuren hierzulande bekannt, dass Russland nicht unbedingt
nach den herrschenden Maßstäben die Regeln eines Rechtsstaats und
einer Demokratie erfüllt.
Andererseits verbinden beide Länder gute bilaterale Beziehungen,
die insbesondere für milliardenschwere Aufträge sorgen. Da wollte man
den Kreml-Chef nicht allzu sehr ärgern. Vielleicht wurde es hinter
verschlossenen Türen konkreter. Vor den laufenden Kameras jedenfalls
wurde Kritik nur indirekt angesprochen: Nämlich so, dass man sagte,
sie seien hinter verschlossener Tür angesprochen worden. Ganz
offensichtlich sind die guten Beziehungen doch nicht so tragfähig, um
den erhobenen Zeigefinger zu riskieren. Was man auch gar nicht
vorhatte, wie Außenministerin Plassnik schon im Vorfeld erklärte.
Österreich war vielmehr darauf aus, die heikle Gratwanderung
erfolgreich zu bestehen - den richtigen Ton zu treffen und den
Pferdenarren Putin mit einem Besuch in der Spanischen Hofreitschule
bei guter Laune zu halten.
In eigener (wirtschaftspolitischer) Sache hat Österreich seine
Aufgabe gut erfüllt. Mehr war nicht zu erwarten. Denn der in seiner
Heimat sehr beliebte Putin machte in Wien deutlich, dass er Russland
zurück in eine Weltmachtrolle führen will. Insofern war es naiv zu
glauben, Putin wird von Wien aus der EU die Hand entgegen strecken.
Und mit dieser gehörten Kritik kann er wohl leben. Weiß er doch, dass
Österreich so wie der Westen insgesamt weiterhin mit dem gigantischen
Wachstumsland Russland Geschäfte machen will. Und dass Russland (wie
auch China) im Kapitel Menschenrechte und Folter im aktuellen
Amnesty-Bericht sehr prominent erwähnt wurde? Ja, das weiß man.
Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion Tel.: 05 04 03 DW 610
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