Schwedische ParlamentarierInnen im Gespräch mit Abgeordneten Diskussion über EU-Integration, Sozialstandards, Atomausstieg

Wien (PK) - Eine Delegation der schwedisch-österreichischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe stattete heute dem Hohen Haus einen Besuch ab, wo sie von Nationalratsabgeordneter Sonja Ablinger (S) empfangen wurde. Im Mittelpunkt der Unterredung standen vor allem Europa-Themen, z.B. die Zukunft des Verfassungsvertrags, die Einhaltung von Sozialstandards und die weitere Integration der EU, sowie die schwedische Position in Sachen Atomkraft. Von österreichischer Seite nahmen noch der Abgeordnete Dieter Brosz (G) sowie die Bundesräte Reinhold Einwallner (V) und Eva Konrad (G) an dem Gespräch teil.

Da die Gäste aus Schweden zuvor an der Veranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Parlament teilgenommen haben, ging Sonja Ablinger zunächst auf den historischen Hintergrund dieses Gedenktages ein. Es dürfe nicht vergessen werden, dass Österreich eine Mitverantwortung und Mitschuld am Nationalsozialismus habe und dies solle vor allem den jungen Menschen vermittelt werden, betonte sie. Aus der Sicht der Sozialdemokraten stelle die Europäische Union ein gelungenes Friedensprojekt dar und man setze große Hoffnungen in das Zusammenwachsen Europas.

Der Obmann der Freundschaftsgruppe, Ronny Olander, der als Abgeordneter der Sozialdemokraten der Opposition angehört, sprach die weitere Integration der Europäischen Union an. Länder wie Kroatien, Serbien, Albanien oder Moldawien klopften bereits an die Tür, aber es werde wohl noch einige Jahre dauern, bis sie aufgenommen werden können. Schweden werde jedoch sehr darauf achten, dass ein Zuzug von ausländischen Arbeitnehmern nicht zu einer Absenkung der Sozialstandards führt. Er persönlich sei zudem der Auffassung, dass es schwierig sei, in der Frage des EU-Verfassungsvertrages keine Volksabstimmung durchzuführen.

Was die Atomkraft angeht, so sei in dieser Legislaturperiode kein Ausbau geplant, erklärte Maria Plass (Abgeordnete der Regierungspartei "The Moderate Party"). Auch wenn es von Seiten der Wirtschaft einen großen Druck in Richtung weiteren Ausbau der Kernkraft gebe, so liege die Priorität in der effizienteren Nutzung der vorhandenen Energieträger. Derzeit würden auch viele Windkraftwerke in Schweden gebaut, informierte sie ihre österreichischen KollegInnen. (Schluss)

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