Darabos: Gutes Budget für Bundesheer

Wien (SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos erklärte am
Mittwoch im Nationalrat, dass die Geldmittel zur Umsetzung der
Bundesheerreform 2010 durch das Budget gewährleistet seien. Insgesamt
habe das Österreichische Bundesheer um 6 Prozent mehr Geld zur
Verfügung als im vergangen Jahr. Auch durch den Misstrauensantrag
lasse er sich nicht von seinem Weg abbringen, bekräftigte der
Verteidigungsminister. ****

Das Österreichische Bundesheer (ÖBH) befinde sich in einer
"Umbruchphase", mitten in der Umsetzung einer Reform, welche "die
größte seit Bestehen des Bundesheeres in der 2. Republik ist", so
Darabos. Es gelte nun die Empfehlungen der
Bundesheer-Reformkommission umzusetzen und die dafür nötigen
Geldmittel zur Verfügung zu stellen. "Wir haben die Mittel
gewährleistet, um die ÖBH-Reform 2010 umzusetzen", bekräftigte der
Verteidigungsminister. "Dazu stehen wir, dazu haben wir uns bekannt
und das ist im Budget 2007/08 auch gewährleistet", so Darabos.

Das Bundesheer leiste auch in Friedenszeiten für die Menschen
"wichtige Arbeit", dazu brauche es "optimale Arbeitsbedingungen und
bestmögliche Ausrüstung". Darabos habe sich in den
Budgetverhandlungen auch dafür eingesetzt. "Wir haben mehr Geld
herausverhandelt, als das Budget 2006 für das BH ausgewiesen hat", so
Darabos. Es sei "genug Geld vorhanden, um die ÖBH-Reform umzusetzen
und um moderne Arbeitsbedingungen für das ÖBH zu gewährleisten",
versicherte der Verteidigungsminister.

Auch wenn man die Raten für die Eurofighter abziehe, gebe es "mehr
Geld für neue Anschaffungen im Bundesheer". Im Jahr 2006 habe es 937
Millionen Euro für das BH gegeben, 2007 seien es, abzüglich der
Kosten für den Eurofighter, 995 Millionen Euro, eine "Steigerung von
sechs Prozent", so Darabos. "Das ist ein Ergebnis, mit dem die
Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres zufrieden sein können",
erklärte Darabos zuversichtlich. Dank dieses Budgets "werden wir dem
Schutz und der Sicherheit der Österreicher dienen und auch jener der
SoldatInnen", so Darabos.

Darabos zeigte sich stolz, ein "gutes Budget" ausverhandelt zu
haben, mit dem die Umsetzung der Bundesheerreform voranschreiten
könne. Abschließend ersucht er die Abgeordneten um Unterstützung und
bekräftigte, dass er sich auch durch Misstrauensanträge des BZÖ nicht
von seinem Weg abbringen lasse. Es zeige vielmehr, dass sein Weg der
richtige sei. (Schluss) ar

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Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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