Themessl: Budget korrigieren - Steuerreform einleiten

Wien (OTS) - Angesichts der Tatsache, dass Experten zum
vorliegenden Budget durchaus auch kritische Töne anschlagen, ließ
sich FPÖ-Wirtschaftssprecher, NAbg. Bernhard Themessl zum Vergleich
Molterers mit Kaiser Franz Joseph I. hinreißen, welcher bekanntlich
"nur das gerne hörte, was ihn interessiert hat."

In seinem heutigen Debattenbeitrag im Nationalrat stellte Themessl
fest, alle Experten wären sich einig, dass der Faktor Arbeit im
vorliegenden Budget zusätzlichen Belastungen ausgesetzt würde,
während auf der anderen Seite die Belastungen des Faktors Finanzen
sinken würden. Weiters sind für Themessl weder Vorbereitungen zur
versprochenen Steuerreform 2010 zu erkennen, noch konkrete
familienpolitische Ansätze. Auch ein 3%iges Wirtschaftswachstum - die
Spitze liegt in Europa bei 4-5% - sei kein Garant die "Nummer eins in
Europa" zu werden, wie Molterer "lobenswert und mutig" gestern
angekündigt hätte. Themesll resümiert, dass alle Expertenmeinungen
deutlich die gestrigen Aussagen Molterers zu diesem Budget
widerlegen.

"Wir fordern sie auf, eine Steuerreform sofort einzuleiten und die
Vorbereitungen dafür zu beginnen. Korrigieren Sie das Budget
dahingehend, dass eine Reform 2008 in Kraft treten kann", richtete
Themessl abschließend an die Regierungsbank.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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