Neues Volksblatt: "Populist" (von Markus Ebert)

Linz (OTS) - Der frischgebackene Bundeskanzler als
Nachhilfelehrer, der Bundeskanzler als Krautsuppen-Trendsetter, der
Sozialminister beim öffentlichen Haareschneiden: Auch das ist
Populismus. Über die Notwendigkeit solcher Inszenierungen lässt sich
streiten, aber Populismus dieser Sorte ist immer noch erträglicher
als jener, den Gusenbauers und Buchingers oberösterreichische
Genossen betreiben.
Denn aus dem Vorschlag von Wirtschaftsminister Bartenstein zur
24-Stunden-Pflege herauszulesen, dieser plane eine "Schröpfaktion"
gegen Familien" und sein Modell sei eine "VP-Pflegesteuer" ist auch
Populismus - aber ein ziemlich mieser. Bartenstein hat zwar die
Kosten mit bis zu 3000 Euro beziffert, aber mit keinem Wort gesagt,
dass diese ausschließlich die Betroffenen zu tragen hätte. Es liegt
am Populisten Buchinger, nun ein leistbares Finanzierungsmodell auf
den Tisch zu legen. Dass die Frage der Pflegefinanzierung nicht auf
Stammtischniveau diskutiert werden kann, sollte bei einem Blick auf
die demographische Entwicklung eigentlich jedem klar sein. Doch für
Haider und seine oö. Genossen spielt es offenbar keine Rolle, dass
die SPÖ nun Regierungsverantwortung trägt. Einmal Populist, immer
Populist.

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