Fekter: Pilz’sche Zahlenspielereien von vorne bis hinten falsch!

Wien (ÖVP-PK) - Peter Pilz hat in der gestrigen ORF-Pressestunde
rund fünf Milliarden Gesamtkosten der Eurofighter präsentiert. Diese
Zahlen sind falsch. Aus dem genauen Aktenstudien ergibt sich, dass es
sich bei diesen Zahlen bloß um einen unaktuellen Stand während der
Vertragsverhandlungen handelt; noch dazu inklusive Mehrwertsteuer,
die allerdings bei Rüstungsgütern laut Finanzministerium nicht
schlagend wird. "Die Pilz’schen Zahlenspielereien sind daher von
vorne bis hinten falsch und ich frage ihn, ob er zugunsten einer
medialen Schlagzeile wieder einmal bewusst falsch informiert hat."
Das erklärte die Fraktionsvorsitzende der ÖVP im
Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Abg. Dr. Maria Fekter heute,
Montag. ****

Aus dem am 30. Juni 2003 genehmigten Vergabeakt, der den Endstand
der Vertragsverhandlungen beinhaltet, ergeben sich folgende Zahlen,
führte Fekter genau aus:

- Kosten der 18 Stück Abfangjäger - Vertrag 1 -                   
   1,329 Milliarden Euro                                           
 - Ausbildung, Logistik - Vertrag 2 -                              
   638 Millionen Euro                                              
 - Sonstige Aufwendungen wie Pilotenausbildung und Infrastruktur   
   233 Millionen Euro                                              
 - Betriebsaufwand für 30 Jahre                                    
   1,417 Milliarden Euro (dieser Betrag wurde größenordnungsmäßig  
   auch in der letzten Befragung von Ministerialrat Karl Hofer aus 
   dem Landesverteidigungsministerium bestätigt, der jüngst        
   errechnet hat, man werde mit der geplanten Obergrenze von 50    
   Millionen Euro Betriebskosten pro Jahr das Auslangen finden).   

 - Das ergibt einen Gesamtaufwand von rund 3,6 Milliarden Euro.

Diese Gesamtaufwendungen sind also in den nächsten 30 Jahren für
den Ankauf und Betrieb von 18 Eurofightern bei Zugrundelegung von
1.800 Flugstunden im Jahr zu erwarten, führte Fekter aus. Die Beträge
für den Vertrag 1 und 2 sind schon aus dem im Sommer 2003
beschlossenen Ankaufsgesetz bekannt. Der Betrag für die Systemkosten
von 233 Millionen Euro ist ebenfalls bereits öffentlich. Die genaue
Kalkulation der Betriebskosten ist dem Vergabeakt angeschlossen und
daher auch für Pilz leicht nachzurechnen. Seine Zahlen sind lediglich
ein Zwischenstand aus dem April 2003, wo die Mehrwertsteuer
fälschlich eingerechnet wurde und das Endergebnis der
Vertragsverhandlungen noch nicht berücksichtigt werden konnte. "Das
Vorgehen von Pilz in der Pressestunde war daher offensichtlich
bewusst irreführend und unseriös. Solche Methoden sind abzulehnen",
schloss Fekter.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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