Fekter: Pilz’sche Zahlenspielereien von vorne bis hinten falsch!

ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Hat Pilz bewusst falsch informiert?

Wien (ÖVP-PK) - Peter Pilz hat in der gestrigen ORF-Pressestunde rund fünf Milliarden Gesamtkosten der Eurofighter präsentiert. Diese Zahlen sind falsch. Aus dem genauen Aktenstudien ergibt sich, dass es sich bei diesen Zahlen bloß um einen unaktuellen Stand während der Vertragsverhandlungen handelt; noch dazu inklusive Mehrwertsteuer, die allerdings bei Rüstungsgütern laut Finanzministerium nicht schlagend wird. "Die Pilz’schen Zahlenspielereien sind daher von vorne bis hinten falsch und ich frage ihn, ob er zugunsten einer medialen Schlagzeile wieder einmal bewusst falsch informiert hat." Das erklärte die Fraktionsvorsitzende der ÖVP im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Abg. Dr. Maria Fekter heute, Montag. ****

Aus dem am 30. Juni 2003 genehmigten Vergabeakt, der den Endstand der Vertragsverhandlungen beinhaltet, ergeben sich folgende Zahlen, führte Fekter genau aus:

  • Kosten der 18 Stück Abfangjäger - Vertrag 1 - 1,329 Milliarden Euro
  • Ausbildung, Logistik - Vertrag 2 - 638 Millionen Euro
  • Sonstige Aufwendungen wie Pilotenausbildung und Infrastruktur 233 Millionen Euro
  • Betriebsaufwand für 30 Jahre 1,417 Milliarden Euro (dieser Betrag wurde größenordnungsmäßig auch in der letzten Befragung von Ministerialrat Karl Hofer aus dem Landesverteidigungsministerium bestätigt, der jüngst errechnet hat, man werde mit der geplanten Obergrenze von 50 Millionen Euro Betriebskosten pro Jahr das Auslangen finden).
  • Das ergibt einen Gesamtaufwand von rund 3,6 Milliarden Euro.

Diese Gesamtaufwendungen sind also in den nächsten 30 Jahren für den Ankauf und Betrieb von 18 Eurofightern bei Zugrundelegung von 1.800 Flugstunden im Jahr zu erwarten, führte Fekter aus. Die Beträge für den Vertrag 1 und 2 sind schon aus dem im Sommer 2003 beschlossenen Ankaufsgesetz bekannt. Der Betrag für die Systemkosten von 233 Millionen Euro ist ebenfalls bereits öffentlich. Die genaue Kalkulation der Betriebskosten ist dem Vergabeakt angeschlossen und daher auch für Pilz leicht nachzurechnen. Seine Zahlen sind lediglich ein Zwischenstand aus dem April 2003, wo die Mehrwertsteuer fälschlich eingerechnet wurde und das Endergebnis der Vertragsverhandlungen noch nicht berücksichtigt werden konnte. "Das Vorgehen von Pilz in der Pressestunde war daher offensichtlich bewusst irreführend und unseriös. Solche Methoden sind abzulehnen", schloss Fekter.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0004