Kickl: Sagenhaftes SPÖ-Debakel bei Studiengebühren

FPÖ: Bei Wahlversprechen von Gusenbauer war offenbar immer das Gegenteil gemeint

Wien (OTS) - "Der Bruch von Wahlversprechen setzt sich nun bei den Sozialdemokraten offenbar ungeniert fort und scheint schon Methode zu sein", bemerkte heute FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Nach dem Umfaller der SPÖ bei ihrem zentralen Anliegen, die Studiengebühren abzuschaffen, werde nun bei den Roten anscheinend schon offen über die Erhöhung derselbigen diskutiert. Anders könne man die Aussage des neuen SPÖ-Sozialministers Erwin Buchinger in der gestrigen ORF-Sendung "offen gesagt" nicht bewerten, wenn Buchinger das "jetzt nicht ausschließen" wolle. Man könne sich daher nur fragen, was noch alles an Belastungen im rot-schwarzen "Überraschungsei" versteckt sei, so Kickl.

Die Aussage Buchingers "Wir haben gekämpft wie die Löwen" sei angesichts der Ereignisse von letzter Woche eher unter "skurril" einzuordnen. Die Märtyrerpose der Roten sei nach diesem Verhandlungsdebakel mehr als unglaubwürdig. "Es ist bezeichnend für den Zustand der österreichischen Sozialdemokratie, dass ihr nichts besseres eingefallen ist, um ihre mittlerweile skandalösen Umfaller zu rechtfertigen. Die SPÖ-Zentrale könnte daher in Zukunft der ideale Austragungsort für einen neuen Weltrekordversuch im Rahmen des Domino Day sein", schloss Kickl.

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